Am 22. Mai 2011 fanden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt. Dabei wurden in 13 von insgesamt 17 Autonomen Gemeinschaften Spaniens die Regionalparlamente neu gewählt. Dies sind die Regionen Aragonien, Asturien, die Balearischen Inseln, Extremadura, die Kanarischen Inseln, Kantabrien, Kastilien-La Mancha, Kastilien und León, La Rioja, Madrid, Murcia, Navarra und Valencia. In den übrigen vier Autonomen Gemeinschaften (Andalusien, Baskenland, Galicien und Katalonien) finden 2011 keine Regionalwahlen statt, da deren vierjährige Legislaturperioden zu denen der 13 anderen Regionen zeitlich verschoben ist.

Gleichzeitig fanden in ganz Spanien (also auch in Andalusien, Galicien, Katalonien und im Baskenland sowie in den beiden autonomen Städten Ceuta und Melilla) Kommunalwahlen statt.

Im Kontext der Wahlen bildeten sich in über 60 Städten die Proteste in Spanien 2011/2012. Die Demonstranten aus allen gesellschaftlichen Gruppen forderten unter anderem, dass über 100 Politiker von den Wahllisten genommen werden, die der Korruption beschuldigt wurden.

Die Wahlen stellten einen bedeutsamen Stimmungstest für die regulär im Frühjahr 2012 anstehenden Wahlen zum gesamtspanischen Parlament, den Cortes Generales, dar.

Ergebnisse der Regionalwahlen

Am 22. Mai 2011 fanden Wahlen zu den Regionalparlamenten in 13 der insgesamt 17 Autonomen Gemeinschaften statt. Sie brachten der sozialdemokratischen PSOE des spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero schwere Verluste im Vergleich zu den letzten Wahlen im Jahr 2007 ein. Sie ist nunmehr in keinem dieser 13 Parlamente stärkste Partei mehr, während sie dies in der vorangegangenen Legislatur noch in Aragonien, Asturien, Extremadura, Kastilien-La Mancha und auf den Kanaren war. Dem stehen erhebliche Gewinne der konservativen PP entgegen. Diese konnte ihre bislang schon bestehenden absoluten Mehrheiten in den Regionalparlamenten von Kastilien-León, La Rioja, Madrid, Murcia und Valencia weiter ausbauen. Bis auf Asturien und Navarra ist sie in allen anderen der 2011 gewählten Parlamente stärkste Kraft und konnte auf den Balearen und Kastilien-La Mancha neue absolute Mehrheiten erringen. Der linkssozialistischen IU gelang in Extremadura und Kastilien-León der Wiedereinzug in Parlamente, in denen sie 2007–2011 nicht vertreten gewesen war.

Weitere erwähnenswerte Ergebnisse sind der erstmalige Einzug der UPyD in die Asamblea de Madrid, das gute Abschneiden des baskischen linksnationalistischen Wahlbündnisses Bildu in Navarra und dass das erst 2011 als Abspaltung von der PP gegründete Foro Asturias in Asturien auf Anhieb stärkste Kraft wurde.

Ergebnisse der Kommunalwahlen

Außerdem fanden am 22. Mai 2011 in den insgesamt 8.116 spanischen Gemeinden Kommunalwahlen statt. Auch bei diesen erlitt die PSOE heftige Verluste, während die PP erhebliche Gewinne erzielen konnte. So verlor die PSOE die Bürgermeisterämter in der zweitgrößten Stadt Barcelona (erstmals seit 1979) und der viertgrößten Stadt Sevilla (erstmals seit 1999). Die linkssozialistische IU konnte zwar insgesamt Gewinne verzeichnen, verlor aber mit Córdoba, wo sie sieben ihrer bisher elf Sitze im Stadtrat einbüßte, die einzige größere bisher von einem Bürgermeister aus ihren Reihen regierte Stadt.

Das baskisch-linksnationalistische Wahlbündnis Bildu, dessen Teilnahme an der Wahl zunächst vom Obersten Gerichtshof (Tribunal Supremo) untersagt worden war und dessen Listen erst nach einer Verfassungsbeschwerde durch das Verfassungsgericht zugelassen wurden, erzielte im Baskenland 25 % und wurde damit dort nach Stimmen zweitstärkste Kraft.

Die folgende Tabelle enthält die Ergebnisse der Städte mit mehr als 250.000 Einwohnern, der Hauptstädte der Autonomen Gemeinschaften und der Provinzen sowie der Autonomen Städte Ceuta und Melilla:

Weblinks

Detaillierte Wahlergebnisse auf der Website der Tageszeitung El País (spanisch)

Siehe auch

• Wahlsystem (Spanien)
• Politische Organe der Autonomen Gemeinschaften Spaniens

Einzelnachweise

1. 1 2 Quelle: Internet-Seiten der Regionalregierungen; abgerufen am 24. Mai 2011
2. 1 2 3 Ministerio del Interior: Veröffentlichung der vorläufigen amtlichen Endergebnisse. Abgerufen am 28. Mai 2011 (spanisch). 
3. ↑ In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates findet ein Wahlgang zur Wahl des Bürgermeisters statt. Erreicht in diesem Wahlgang ein Kandidat die absolute Mehrheit, ist er zum Bürgermeister gewählt. Wird keine absolute Mehrheit erreicht, wird der Spitzenkandidat derjenigen Liste, auf die bei den Wahlen zum Stadtrat die meisten Stimmen entfallen sind, Bürgermeister.
4. ↑ El Tribunal Constitucional entrega al PP su noveno concejal en Barcelona