Reiwa Shinsengumi (jap. れいわ新選組) ist eine politische Partei in Japan. Sie wurde am 1. April 2019 kurz nach der Bekanntgabe der Regierungsdevise „Reiwa“ des neuen Kaisers Naruhito von Tarō Yamamoto gegründet. Die Partei fordert u. a. die Abschaffung der Mehrwertsteuer, einen sofortigen Atomausstieg und eine schrittweise Erhöhung der Körperschaftsteuer. Sie wird als progressiv bis linkspopulistisch eingestuft.

Geschichte

Tarō Yamamoto, der bisher Oberhaus-Abgeordneter und Ko-Vorsitzender der Liberalen Partei gewesen war, kündigte am 10. April 2019 seinen Parteiaustritt an. Zuvor hatte er eine „politische Gruppierung“ mit der Bezeichnung Reiwa Shinsengumi (れいわ新選組; zusammengesetzt aus der Regierungsdevise Reiwa und der Samurai-Schutztruppe Shinsengumi) gegründet. Es hatte sich abgezeichnet, dass die Liberale Partei mit der konservativeren Demokratischen Volkspartei fusionieren wird, was am 26. April erfolgte.

Zur Sangiin-Wahl 2019 trat die Reiwa Shinsengumi mit neun Kandidaten an, die alle außer Yamamoto keine Politiker waren. Besondere Aufmerksamkeit wurde den schwerbehinderten Kandidaten Yasuhiko Funago (Amyotrophe Lateralsklerose) und Eiko Kimura (Infantile Zerebralparese) gewidmet, die zudem durch den sogenannten tokutei-waku (特定枠, etwa „Spezialrahmen“) an die Spitze der Parteiliste gesetzt wurden. Der kostenintensive Wahlkampf wurde ausschließlich durch Spenden finanziert: Seit ihrer Gründung im April hatte die Partei etwa 400 Millionen ¥ (etwa 3,38 Millionen €; Kurs von August 2019) erhalten. Sie erreichte bei der Wahl schließlich ein Ergebnis von 4,6 % der Verhältniswahlstimmen und erfüllte somit die zur Anerkennung als politische Partei erforderlichen gesetzlichen Bedingungen. Das Ergebnis reichte für die Wahl der beiden Kandidaten im tokutei-waku aus, nicht jedoch für Yamamoto.

Im Hinblick auf die nächste Wahl zum Unterhaus, die zwar regulär 2021 stattfindet, jedoch jederzeit vorgezogen werden könnte, gab Yamamoto im August 2019 bekannt, eine Aufstellung von 100 Kandidaten zu beabsichtigen. Als Voraussetzung für eine Kooperation mit anderen Oppositionsparteien nannte u. a. er die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 % (derzeit 8 %, ab Oktober 2019 10 %).

Wahlergebnisse

Abgeordnete im Nationalparlament

Stand: April 2023

• Unterhaus
  • Mari Kushibuchi (Verhältniswahl Tokio, 2. Amtszeit; vorher DP → DFP → Kibō → parteilos)
  • Akiko Ōishi (Verhältniswahl Kinki, 1. Amtszeit)
  • Ryō Tagaya (Verhältniswahl Süd-Kantō, 1. Amtszeit; vor)
• Oberhaus
  • Klasse von 2019 (Mandat bis 2025)
    • Yasuhiko Funago (Verhältniswahlkreis, 1. Amtszeit)
    • Eiko Kimura (Verhältniswahlkreis, 1. Amtszeit)
  • Klasse von 2022 (Mandat bis 2028)
    • Kusuo Ōshima (Verhältniswahl, 3. Amtszeit; vorher DP → DFP → („alte“) DVP → parteilos)
    • Tarō Yamamoto (Tokio, 2. Amtszeit [+1 im Unterhaus])
    • Daisuke Tenbata (Verhältniswahl, 1. Amtszeit)

Weblinks

• Offizielle Website der Reiwa Shinsengumi (japanisch)

Einzelnachweise

1. 1 2 reiwa-shinsengumi.com – 国会議員 (japanisch), abgerufen am 23. November 2021
2. ↑ reiwa-shinsengumi.com – 政策 (Memento des Originals vom 1. August 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/v.reiwa-shinsengumi.com (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
3. ↑ Citizen campaigns seek to increase voter turnout in Upper House election. In: The Japan Times. 20. Juli 2019, abgerufen am 21. August 2019 (englisch). 
4. ↑ Is populism finally coming to Japan? In: The Japan Times. 2. August 2019, abgerufen am 21. August 2019 (englisch). 
5. ↑ Reiwa Shinsengumi makes splash in Japanese election debut, giving voice to people with disabilities. In: The Japan Times. 22. Juli 2019, abgerufen am 21. August 2019 (englisch). 
6. ↑ nhk.or.jp – れいわ新選組 (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
7. ↑ Reiwa Shinsengumi chief says fledgling party ready to cooperate with other opposition forces. In: The Japan Times. Jiji Tsūshinsha, 11. August 2019, abgerufen am 21. August 2019 (englisch).