Der Staatspräsident (hebräisch נְשִׂיא מְדִינַת יִשְׂרָאֵל Nesi Medinat Jisraʾel ‚Präsident des Staates Israel‘, נְשִׂיא הַמְּדִינָה Nesi haMedina ‚Staatspräsident‘ oder nur נָשִׂיא Nasi ‚Präsident‘) ist das israelische Staatsoberhaupt. Er wird von der Knesset für eine einmalige Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Sein Amtssitz befindet sich in Jerusalem.

Wahl und Amtszeit

Der Staatspräsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten beträgt seit einer Verfassungsänderung 7 Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich.

Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 betrug die Amtszeit des Staatspräsidenten 5 Jahre, dafür konnte er beliebig oft wiedergewählt werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Grundgesetz über den Staatspräsidenten von 1964 geregelt.

Kompetenzen

Der israelische Staatspräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in

• der Eröffnung der ersten Sitzung der Knesset einer Legislaturperiode;
• der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung;
• der Unterzeichnung aller von der Knesset verabschiedeten Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen;
• der Beglaubigung ausländischer Diplomaten;
• der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden;
• der Ernennung von Richtern, des Leiters der Israelischen Zentralbank und diversen anderen Amtsträgern;
• der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen;
• der Ausübung des Begnadigungsrechts und
• der offiziellen völkerrechtlichen Vertretung des Staates Israel.

Der Staatspräsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten endet nach Ablauf der Periode, für die er gewählt wurde, wenn er von seinem Amt zurücktritt, durch Tod oder wenn drei Viertel der Knesset den Staatspräsidenten für amtsunfähig, z. B. wegen eines Fehlverhaltens, erklären.

Amtsinhaber

Farblegende zur Tabelle: rot = Sozialistische Parteien, blau = Konservative Parteien, gelb = Liberale Parteien

Geschäftsführende Präsidenten

Der Staatspräsident wird geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset vertreten. Bisher waren dies:

Siehe auch

• Politisches System Israels

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des israelischen Staatspräsidenten (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ The Institution of the Presidency in Israel. The Office of the President of Israel, abgerufen am 11. Juni 2014 (englisch). 
2. ↑ Izchak Herzog als neuer Präsident vereidigt. In: deutschlandfunk.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 8. Juli 2021.