Sonderberichterstatter zur Religions- und Glaubensfreiheit
Special Rapporteur on freedom of religion or belief
 
Organisationsart Sonderberichterstatter
Kürzel FreedomReligion
Leitung Nazila Ghanea
Iran Iran seit 2022
Gegründet 14. Dezember 2007
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
 

Die Stelle des Sonderberichterstatters zur Religions- und Glaubensfreiheit wurde geschaffen, um bestehende und aufkommende Hindernisse für die Ausübung des Rechts auf Religions- oder Glaubensfreiheit zu ermitteln und Empfehlungen zu allfälligen Möglichkeiten und Mitteln zur Überwindung solcher Hindernisse vorzulegen.

Das UN-Mandat

Der UN-Menschenrechtsrat schuf diese Stelle am 14. Dezember 2007 mittels einer Resolution, in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde, ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 8. April 2016.

Der Sachverständige ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird von der UN mit einem Mandat beauftragt und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex. Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung seiner Aufgaben entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.

Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Der Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben. Er prüft Mitteilungen und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können. Er macht auch Anschlussverfahren in welchen er die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte zuhanden des UN-Menschenrechtsrat.

Diese Stelle ersetzt die am 24. Dezember 1986 vom Wirtschafts- und Sozialrat geschaffene Stelle eines Sonderberichterstatters gegen religiöse Intoleranz.

Amtsinhaber

Websites

Fußnoten

  1. ↑ https://hrwf.eu/un-un-human-rights-council-appoints-dr-nazila-ghanea-as-un-special-rapporteur-on-freedom-of-religion-or-belief/ abgerufen am 1. Januar 2023
  2. ↑ Schaffung und Mandat. (PDF) In: A/HRC/RES/6/37. UN-Menschenrechtsrat, 14. Dezember 2007, abgerufen am 8. April 2019.
  3. ↑ UN-Menschenrechtsrat. In: Menschenrechte durchsetzen. Hrsg: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN), abgerufen am 24. März 2019 (Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die bis 2006 das wichtigste Gremium im Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen gewesen war, sich jedoch zunehmen Kritik an ihrer Effizienz ausgesetzt sah.).
  4. ↑ Entscheid der UN-Generalversammlung den Menschenrechtsrat zu schaffen. (PDF) In: UN-Res. 60/251. Hrsg: UN-Generalversammlung, 15. März 2006, S. 1, Pkt. 1, abgerufen am 24. März 2019.
  5. ↑ Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/31/16. UN-Menschenrechtsrat, 8. April 2016, abgerufen am 8. April 2019.
  6. ↑ Ernennung der Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  7. ↑ Sonderverfahren. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Menschenrechtsrat. Hrsg: Deutsches Institut für Menschenrechte, archiviert vom Original am 18. April 2019; abgerufen am 5. April 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  8. ↑ Verhaltenskodex. (Word) In: A/HRC/RES/5/2. UN-Menschenrechtsrat, 18. Juni 2007, abgerufen am 28. April 2019.
  9. ↑ Handlungshandbuch. (PDF) UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 28. April 2019.
  10. 1 2 Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  11. ↑ Länderbesuche. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  12. 1 2 Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  13. ↑ Mitteilungen allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  14. ↑ Anschlussverfahren. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  15. ↑ Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  16. ↑ Sonderberichterstatter gegen religiöse Intoleranz. (PDF) In: E/CN.4/1987/35. Wirtschafts- und Sozialrat, 24. Dezember 1986, S. 6, abgerufen am 8. April 2019.
  17. ↑ Sonderberichterstatter gegen religiöse Intoleranz. Abgerufen am 8. April 2019.
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