Brennstoffe

Die Verordnung enthält eine Liste von Brennstoffen, die in den betroffenen Anlagen eingesetzt werden dürfen (§ 3 Abs. 1). Dadurch soll verhindert werden, dass durch ungeeignete Brennstoffe – z. B. behandelte Hölzer oder sonstige Abfälle – hohe Schadstoffemissionen entstehen. Zulässig sind beispielsweise unterschiedliche Braun- und Steinkohlesorten, Holz in Form von Scheitholz, Holzbriketts und Holzpellets, Erdgas, Heizöl EL und Flüssiggas, aber auch Biogas und Wasserstoff. Einige Brennstoffe dürfen nur unter bestimmten Bedingungen genutzt werden. So dürfen nur holzverarbeitende Betriebe bestimmte behandelte Hölzer verbrennen. Stroh und Getreide dürfen nur genutzt werden, wenn bei einer Typprüfung Grenzwerte für die Emissionen an Stickstoffoxiden sowie an Dioxinen, Furanen und PAK eingehalten wurden.

Die Beibehaltung dieser Bestimmungen über die zulässigen Brennstoffe ist angesichts der Verordnung (EU) 2015/1189 nicht zulässig.

Emissionsgrenzwerte

Firstnahe Ableitung der Abgase

§ 19 der 1. BImSchV schreibt für nach dem 31. Dezember 2021 errichtete Feuerungsanlage für feste Brennstoffe vor deren Austrittsöffnung für Schornsteine firstnah und mindestens 40 cm über First aufzuführen, um schädliche Umwelteinwirkungen zu verhindern. Dabei sind 2 Kriterien maßlich als firstnah beschrieben. Firstnah angeordnet ist die Austrittsöffnung eines Schornsteins, wenn

• ihr horizontaler Abstand vom First kleiner ist als ihr horizontaler Abstand von der Traufe und
• ihr vertikaler Abstand vom First größer ist als ihr horizontaler Abstand vom First.

Die Novellierung des § 19 der 1. BImSchV lässt eine alternative Berechnung der Ableitbedingungen nach VDI 3781 Blatt 4 zu, bzw. schreibt diese vor, wenn durch eine starke Hanglage und/oder enge Bebauung schädliche Umwelteinwirkungen nicht verhindert werden können. Ab 2 % spricht man bei Hanglagen von schwacher Neigung. Der § 19 der 1. BImSchV regelt Ausnahmebedingungen und Altbestände:

• Für ein Gebäude, das vor dem 1. Januar 2022 errichtet wurde oder für das vor dem 1. Januar 2022 eine Baugenehmigung erteilt worden ist und die Umsetzung einer firstnahen Mündung unverhältnismäßig ist,
• oder eine alte Feuerungsanlage für flüssige und gasförmige Brennstoffe ab dem 1. Januar 2022 durch eine Anlage für feste Brennstoffe ersetzt werden soll,

ist die Mündungsöffnung nach der vorherigen BImSchV zulässig und eine firstnahe Umsetzung nicht vorgeschrieben. Die Drucksache des Bundesrates 607/21 beschreibt die zusätzlichen finanziellen Mehrbelastungen der BImSchV-Novelle auf den Bundesbürger pro Bauvorhaben auf max. zwischen 500 und 2000 Euro und beschreibt Unverhältnismäßigkeit beispielsweise: Nach § 19 Absatz 1 Satz 7 kann die Ableitung der Abgase einer neu zu errichtenden Feuerungsanlage für feste Brennstoffe in bestehenden Gebäude nach Absatz 2 erfolgen, wenn die Anwendung des Absatz 1 einen unverhältnismäßig hohen Aufwand darstellen würden. ...Ein unverhältnismäßiger Aufwand ist beispielsweise gegeben, wenn durch die Errichtung einer Feuerungsanlage für feste Brennstoffe eine unzureichende bestehende Wärmeversorgung durch eine unterdimensionierte Wärmepumpe kompensiert werden soll und es nicht möglich ist, den Aufstellort der Feuerungsanlage dahingehend frei zu wählen, dass die Ableitung der Abgase firstnah bzw. über First erfolgen kann.

Übergangsregelungen

Nach dem Ablauf von Übergangsfristen gelten auch für Anlagen, die vor dem Inkrafttreten der letzten Novelle errichtet wurden, neue Anforderungen. Betroffen sind Holz- und Kohleheizkessel, die je nach Alter zwischen 2015 und 2025 die Grenzwerte der Stufe 1 einhalten müssen, außerdem Einzelraumfeuerungsanlagen, für die ebenfalls nach Ablauf von Übergangsfristen neue Anforderungen gelten.