Wolfgang Kirchhoff (* 20. Januar 1959 in Dortmund) ist ein deutscher Jurist und Richter am Bundesgerichtshof. Seit Mai 2022 ist er Vorsitzender Richter.

Nach seiner juristischen Ausbildung in Bonn, Lausanne und Freiburg war er 1986 im Rahmen des Wehrdienstes im Bundesministerium der Verteidigung beschäftigt. Im Anschluss an seine Dissertation am damaligen Max-Planck-Institut für Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, heute das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, über ein kartellrechtliches Thema wurde er 1989 als Rechtsanwalt in einer Düsseldorfer Anwaltskanzlei tätig. Seine Tätigkeitsgebiete waren Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, sowie das Kartell- und das Presserecht. Im Jahr 1994 wechselte Kirchhoff in eine international tätige große Rechtsanwaltskanzlei und war zunächst weiter in Düsseldorf tätig. 1996 wurde er als Partner aufgenommen und war seit 1997 sogenannter „Resident Partner“ in Brüssel. In seiner Zeit als Anwalt war er vor allem im Kartell-, Beihilfe- und Vergaberecht tätig.

Am 2. November 2004 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er wurde dort zunächst dem für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Werkvertragsrecht, das Reisevertragsrecht sowie seinerzeit für das Vergaberecht zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen. Zum Jahresbeginn 2007 wechselte er in den I. Zivilsenat, dem er bis zum 31. August 2019 angehörte. Dort war er vorwiegend mit Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Schiedsverfahrensrechts befasst. Zugleich gehört Kirchhoff seit 2007 dem Kartellsenat des BGH an, dessen stellvertretender Vorsitzender er seit dem 1. September 2019 ist. In dieser Eigenschaft ist er seitdem auch in dem unter anderem für das Vergaberecht zuständigen XIII. Zivilsenat tätig. Mit der Ernennung zum Vorsitzenden Richter im Mai 2022 übernahm Kirchhoff den Vorsitz des XIII. Zivilsenats.

Wolfgang Kirchhoff ist Honorarprofessor am Lehrstuhl für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn sowie Mitherausgeber der Fachzeitschrift Wirtschaft und Wettbewerb. Er ist Mitglied des Leitungskomitees der Association of European Competition Law Judges (AECLJ). Kirchhoff hat zum Kartellrecht zahlreiche Vorträge gehalten und Aufsätze publiziert. Außerdem war er Mitglied der Expertenkommission des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0.

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Einzelnachweise

  1. ↑ Neuer  Richter am Bundesgerichtshof Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 126/2004 vom 3. November 2004.
  2. 1 2 Eine neue Vorsitzende Richterin und ein neuer Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. In: Pressemitteilung Nr. 053/2022. Bundesgerichtshof, 2. Mai 2022, abgerufen am 5. Mai 2022.
  3. 1 2 3 4 Honorarprofessoren im Fachbereich Rechtswissenschaft. Universität Bonn, abgerufen am 5. April 2021.
  4. ↑ Die kartellrechtliche Beurteilung vertikaler Vertriebsverträge - Intrabrand- und Interbrand-Wettbewerb als Kriterien in den USA, Deutschland und der EG. Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, abgerufen am 5. April 2021.
  5. 1 2 Mitherausgeber RiBGH Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff. In: Wirtschaft und Wettbewerb. Abgerufen am 5. April 2021.
  6. ↑ Der Bundesgerichtshof - Das Gericht : Sachliche Zuständigkeit : Zivilsenate - Geschäftsverteilungsplan 2021 – Zivilsenate –. Abgerufen am 5. April 2021.
  7. ↑ Präsidiumsbeschlüsse zur Geschäftsverteilung 2019. Bundesgerichtshof, abgerufen am 5. April 2021.
  8. ↑ Der Bundesgerichtshof - Das Gericht : Besetzung der Senate - Kartellsenat. Abgerufen am 5. April 2021.
  9. ↑ About the Association. The Association of European Competition Law Judges, abgerufen am 5. April 2021.
  10. ↑ Deutscher Kartellrechtstag. Abgerufen am 5. April 2021.
  11. ↑ FIW-Symposion – FIW e.V. – Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung (Research Institute for Economic Order and Competition). Abgerufen am 5. April 2021.
  12. ↑ 18. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz. Deutsches Anwaltsinstitut, abgerufen am 5. April 2021.
  13. ↑ Der Bundesgerichtshof - Bibliothek : Recherche in Katalogen : Katalog BGH. Abgerufen am 5. April 2021.
  14. ↑ Kommission Wettbewerbsrecht 4.0. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, abgerufen am 5. April 2021.
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