Vorstellung des Projektes

Anfang der 2010er Jahre wurde das Projekt Zentralklinik erstmals durch den damaligen Landrat des Landkreises Aurich Harm-Uwe Weber dem Kreistag sowie dem damaligen Oberbürgermeister der Stadt Emden Bernd Bornemann dem Stadtrat vorgestellt. Im Jahre 2013 kam das Projekt im Rahmen einer Pressekonferenz durch die Gesellschafter und die betroffenen Kliniken an die Öffentlichkeit. Alle Krankenhäuser sind mit 18 Millionen Euro jährlich stark defizitär, und eine Zentralklinik sei die wirtschaftlich alternativlose Lösung. Lediglich Notfallmedizin solle an den drei Standorten erhalten bleiben. Beide Parlamente beschlossen, eine erste „Machbarkeitsstudie Zentralkrankenhaus“ in Auftrag zu geben, in deren Ergebnis sie sich später bestätigt sahen. In der Presse wurde berichtet, dass sowohl die Klinikverwaltungen als auch deren Betriebsräte dem Projekt zustimmten. Die Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH wurde gegründet.

Erster Bürgerentscheid 2017

Als die Öffentlichkeit bemerkte, mit welcher Vehemenz die beiden Gesellschafter der betroffenen Kliniken das Projekt betrieben, organisierten sich in beiden Zuständigkeiten Gegner als „Aktionsbündnis Klinikerhalt“ mit einem gemeinsamen Internetauftritt „Ostfriesisches Klinik Journal“. Um weitere kostenintensive Planungen zu verhindern, strebten diese Organisationen einen Bürgerentscheid gegen die Zentralklinik an. Befürworterorganisationen ließen nicht auf sich warten und wollten einen entgegengesetzten Bürgerentscheid erwirken. Somit kam es zu einem sogenannten Windhundrennen. Die Formulierung derjenigen Gruppe, die als erste die nötige Unterschriftenanzahl zusammenbrachte, würde letztendlich zur Abstimmung stehen. Sowohl in Emden als auch im Landkreis Aurich gewannen die Gegner der Zentralklinik. Der Bürgerentscheid musste in beiden Zuständigkeiten getrennt erfolgen und fand schlussendlich am gleichen Tag statt. Ein Votum gegen die Zentralklinik in nur einer der beiden Zuständigkeiten hätte das Projekt zu Fall gebracht.

Am 11. Juni 2017 fand schließlich die Abstimmung statt. „Sind Sie dafür, dass das Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus GmbH mit den derzeitigen Fachabteilungen sowie seinen Medizinischen Versorgungszentren erhalten bleibt?“ wurde in Emden mit 61,9 % Ja- und 38,1 % Nein-Stimmen beschieden. In Aurich stimmten 45,5 % für und 54,5 % gegen die Formulierung: „Sollen die bestehenden Ubbo-Emmius-Kliniken an den Standorten Aurich und Norden erhalten bleiben?“ Die Ablehnung der Zentralklinik in Emden reichte, um das Projekt zu verhindern. Die Planungskosten summierten sich im August 2017 auf 4,4 Millionen Euro.

Zweiter Bürgerentscheid 2019

Im folgenden Jahr 2018 wurde darüber diskutiert, wie Kostensenkungen durch eine verbesserte Zusammenarbeit der betroffenen drei Kliniken zu erreichen seien. Zu diesem Zweck fungiert die gemeinsame Trägergesellschaft jetzt auch als gemeinsame Leitungsebene der drei Kliniken. Zudem bekam sie den Namen ANEVITA.

Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass die Bindefrist an das Bürgerbegehren für die beiden betroffenen Parlamente nach zwei Jahren am 6. Juni 2019 abläuft. Das eröffnete der Stadt Emden die Möglichkeit, entgegen dem Bürgerbegehren die Planungen für die Zentralklinik fortzusetzen. Mit einer Klage dagegen scheiterten deren Gegner beim Verwaltungsgericht Oldenburg. Anfang 2019 beschloss der Rat der Stadt Emden einen erneuten Bürgerentscheid für den 26. Mai 2019 mit der Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass Ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil baut?“ Dieser wurde mit rund 54 Prozent Zustimmung positiv beschieden. Damit gilt der Bau einer Zentralklinik als befürwortet. Auch der Landkreis Aurich hält wie die Mehrheit seiner Bürger die Zentralklinik Georgsheil nach wie vor für die bessere Lösung.