Élysée-Vertrag

Der von dem französischen Staatspräsidenten Charles De Gaulle initiierte Élysée-Vertrag (französisch Traité de l'Élysée), wie der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von 1963 meist genannt wird, ist das erste große und zugleich grundlegende Abkommen zur deutsch-französischen Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Vertrag sollte in Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland geregelte Konsultationen zur Koordination und gemeinsamen Planung aller wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik sicherstellen.

Der Vertrag wurde mit einer gemeinsamen Erklärung am 22. Januar 1963 von Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast unterzeichnet und trat am 2. Juli 1963 nach der Ratifizierung durch die Parlamente beider Länder in Kraft. Er war in Deutschland, den USA, Großbritannien und anderen Ländern umstritten und führte zu Unstimmigkeiten und Protesten.

Der Bundestag ratifizierte den Vertrag und die gemeinsame Erklärung in einem Gesetz und stellte diesem eine Präambel voran. Die Präambel bekräftigte zur Enttäuschung De Gaulles die engen Bindungen Deutschlands an die USA und NATO, das Bemühen Deutschlands um eine Aufnahme Großbritanniens in die EWG und das Streben nach übernationalen Regeln. De Gaulles Intention, der amerikafreundlichen Politik Großbritanniens eine deutsch-französische Allianz unter französischer Führung entgegenzusetzen, war damit gescheitert. Die Kritiker des Vertrags betrachteten ihn daher als „Triumph des Atlantizismus“.

Das Abkommen brachte beide Länder nach langer „Erbfeindschaft“ und verlustreichen Kriegen einander näher, führte aber entgegen der verbreiteten Meinung zu keiner tiefgreifenden Kooperation in Fragen der Wirtschaft, Forschung, Verteidigungs- und Außenpolitik.

Juristisch gilt der Vertrag als inhaltsleer, er hat keine Verbindlichkeit und ist die Basis für eine lediglich freiwillige Zusammenarbeit. Seine Bedeutung wird hauptsächlich in der politischen Symbolik von Versöhnung und Freundschaft gesehen, die besonders bei den Jubiläumsfeiern beschworen wird.

Wie alle völkerrechtlichen Verträge Deutschlands wird auch der Elysée-Vertrag im Politischen Archiv des Auswärtigen Amts unter der Archivsignatur: PA AA, BILAT FRA 115 a verwahrt.

This article is issued from Wikipedia. The text is licensed under Creative Commons - Attribution - Sharealike. Additional terms may apply for the media files.