ÖVP-Korruptionsaffäre

Die ÖVP-Korruptionsaffäre ist ein noch nicht vollständig aufgeklärter politischer Skandal, der den Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz zur Folge hatte und in kurzer Abfolge zu zwei neuen Bundesregierungen führte (Bundesregierung Schallenberg, Bundesregierung Nehammer). Medien in Deutschland und Österreich verwenden auch die Begriffe Umfragenaffäre oder Inseratenaffäre, da auch Boulevardzeitungen involviert sind.

Sebastian Kurz bestritt jegliches strafrechtlich relevante Verhalten und lehnte zunächst seinen Rücktritt ab, den die Opposition geschlossen forderte. Am 8. Oktober 2021 verlangte der grüne Koalitionspartner eine „untadelige Person“ im Amt des Bundeskanzlers. Tags darauf verkündete Kurz seinen Rücktritt als Bundeskanzler und seinen Wechsel in die Funktion des Klubobmannes im Parlament. Bundeskanzler wurde am 11. Oktober Alexander Schallenberg, der vorher Außenminister gewesen war.

Am 2. Dezember 2021 gab Sebastian Kurz seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekannt. Er begründete diesen Schritt mit der Geburt seines Sohnes.

Am 9. Dezember 2021 wurde vom Parlament der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Am 2. März 2022 wurde die ehemalige ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin wegen Tatbegehungsgefahr verhaftet. Sie kam nach Berufung, Zurücklegen ihres Gewerbescheines und mehreren Gelöbnissen am 28. März 2022 wieder frei, darf jedoch das Land nicht verlassen und zu keinem der mutmaßlichen Mittäter Kontakt aufnehmen.

In Folge der Affäre verlor die ÖVP kontinuierlich an Zustimmung, in Umfragen gingen mehr als ein Drittel ihrer Wähler verloren. Sie sackte in der Sonntagsfrage mitunter auf unter 20 % und Platz 3 ab – hinter die SPÖ und FPÖ.