Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung
Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA, bis zum 23. Juli 2009 Finanzmarktstabilisierungsanstalt) mit Sitz in Frankfurt am Main ist eine bundesunmittelbare, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, die am 17. Oktober 2008 durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und eine nachfolgende Rechtsverordnung gegründet wurde. Sie verwaltete bis Ende 2017 das Sondervermögen Finanzmarktstabilisierungsfonds, das im Oktober 2008 zur Stabilisierung und Rekapitalisierung des durch die Finanzkrise beeinträchtigten deutschen Bankenwesens gegründet wurde. Von Januar 2015 bis Dezember 2017 übernahm die FMSA zusätzlich die Funktion der nationalen Abwicklungsbehörde in Deutschland unter der europäischen Bankenabwicklungsrichtlinie. Außerdem erhob sie in dieser Zeit die Bankenabgabe für den Single Resolution Fund und den Restrukturierungsfonds.
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Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung | |
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| Staatliche Ebene | Bund |
| Rechtsform | Bundesunmittelbare, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts |
| Aufsichtsbehörde | Bundesministerium der Finanzen |
| Gründung | 17. Oktober 2008 |
| Hauptsitz | Frankfurt am Main |
| Behördenleitung | Wolf-Dieter von Keil |
| Netzauftritt | fmsa.de |
Am 20. Juli 2016 beschloss das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Neuordnung der Aufgaben der Finanzmarktstabilisierung (FMSA-Neuordnungsgesetz), nach dem die FMSA zum Jahr 2018 aufgespalten werden soll. Damit gingen zum Jahr 2018 die verbliebenen Beteiligungen des SoFFin auf die Finanzagentur des Bundes über, die bereits die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement für den Bund verantwortet. Der Bereich Nationale Abwicklungsbehörde der FMSA wurde der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) angegliedert. Er bewertet unter dem neuen europäischen Aufsichtsregime die Abwicklungsfähigkeit von Banken und entscheidet über die Abwicklung von in Schieflage geratenen Instituten.
Heute übt die FMSA lediglich noch die Rechtsaufsicht über die unter ihrem Dach errichteten Abwicklungsanstalten FMS Wertmanagement (FMS-WM; 2010 gegründet) und Erste Abwicklungsanstalt (EAA; 2009 gegründet) aus, die sogenannten Bad Banks der einstigen Hypo Real Estate Holding AG (HRE) sowie der Westdeutschen Landesbank (WestLB).
Die FMSA ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen.