Ministerpräsident von Israel

Der Ministerpräsident von Israel (hebräisch רֹאשׁ הַמֶּמְשָׁלָה Rosh HaMemshala, deutsch Regierungschef, hebräisches Akronym: hebräisch רה״מ; arabisch رئيس الحكومة, Raʾīs al-Ḥukūma; auch als Premierminister bezeichnet) ist das oberste Regierungsamt von Israel.

Ministerpräsident von Israel
רֹאשׁ הַמֶּמְשָׁלָה
Wappen Israels
Standarte des Ministerpräsidenten
Amtierend
Benjamin Netanjahu
seit dem 29. Dezember 2022
Anrede Seine Exzellenz
Amtssitz Rechavia, Jerusalem
Vorsitzender von Israelische Regierung
Mitglied von Knesset
Amtszeit 4 Jahre
(Wiederwahl unbegrenzt möglich)
Stellvertreter Stellvertretender Ministerpräsident von Israel
Ernennung durch Präsident von Israel auf Vorschlag von Knesset
Schaffung des Amtes 14. Mai 1948
Erster Amtsinhaber David Ben-Gurion
Website

Israel ist eine parlamentarische Republik mit einem Präsidenten als Staatsoberhaupt. Die Befugnisse des Präsidenten sind weitgehend zeremoniell, während der Ministerpräsident die Exekutivgewalt innehat. Der offizielle Amtssitz des Ministerpräsidenten, Beit Aghion, befindet sich in Jerusalem.

Amtierender Ministerpräsident ist seit dem 29. Dezember 2022 Benjamin Netanjahu (Likud).

Nach einer Wahl nominiert der Präsident ein Mitglied der Knesset zum Ministerpräsidenten, nachdem er die Parteiführer gefragt hat, wen sie für die Position unterstützen. Der von ihm nominierte Kandidat hat 28 Tage Zeit, um eine tragfähige Koalition zu bilden. Anschließend präsentiert er ein Regierungsprogramm und muss eine Vertrauensabstimmung in der Knesset bestehen, um Ministerpräsident zu werden. In der Praxis ist der Ministerpräsident in der Regel der Führer der größten Partei in der regierenden Koalition. Zwischen 1996 und 2001 wurde der Ministerpräsident direkt gewählt, unabhängig von der Knesset.

Im Gegensatz zu den meisten Ministerpräsidenten in parlamentarischen Republiken ist der Ministerpräsident von Israel sowohl de jure als auch de facto Chief Executive. Dies liegt daran, dass die Grundgesetze Israels ausdrücklich die Exekutivgewalt in der Regierung verankern, deren Anführer der Ministerpräsident ist.

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