Kabinett Shinzō Abe III (3. Umbildung)

Das zum dritten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe (japanisch 第3次安倍第3次改造内閣 daisanji Abe daisanji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2017, die Abe einige Wochen nach der Präfekturparlamentswahl in Tokio durchführte, bis zum 1. November 2017. Bei der Wahl hatte die Liberaldemokratische Partei mit ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis ihre Mehrheit im Tokioter Präfekturparlament verloren, zudem sanken die Zustimmungswerte der Bevölkerung für das vorherige Kabinett aufgrund dessen offensichtlich nepotistischen Vorgehens erheblich. U. a. wird Abe vorgeworfen, er und seine Frau Akie seien in einen Skandal um einen ultranationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer ultranationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Zudem habe Abe das Bildungsministerium unter Druck gesetzt, um die Baugenehmigung für eine veterinäre Bildungseinrichtung zu erteilen, die von einem engen Freund Abes beantragt worden war.

Fünf Minister aus dem vorherigen Kabinett behielten ihre Ressorts, darunter Vizepremier Asō, Chefkabinettssekretär Suga und Wirtschaftsminister Sekō. Sechs der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen. Diese relativ geringe Zahl an neuen Ministern zeigt, dass Abe bei der Umbildung auf erfahrene Politiker setzte, um durch unüberlegtes Handeln der Minister hervorgerufene Eklate – angesichts der Vorfälle im vorherigen Kabinett – möglichst zu verhindern. Alle Minister waren Abgeordnete in der Nationalversammlung: Einschließlich des Premierministers kamen 16 aus dem Abgeordnetenhaus und vier aus dem Senat. Dem Kabinett gehörten zwei Frauen an.

Am 28. September 2017 löste Abe das Abgeordnetenhaus auf. Nach der Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober 2017 trat das Kabinett vor der Wahl eines neuen Premierministers am 1. November 2017 zurück und wurde noch am gleichen Tag durch das personell identische vierte Kabinett Abe abgelöst.

Dieses Kabinett war das erste der Nachkriegsgeschichte, das an keiner Parlamentsdebatte teilnahm, da die reguläre Sitzungsperiode des Kokkai bereits im Juni 2017 endete und die nächste regulär erst im Januar des folgenden Jahres begann. Für den 28. September 2017 hatte die Opposition zwar angesichts der Skandale um Abe eine außerordentliche Sitzung beantragt, dieser löste das Parlament jedoch an diesem Tag auf.

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