Korruption in Rumänien

Korruption in Rumänien ist Alltag auf allen Ebenen des Landes; Korruption und Amtsmissbrauch in Rumänien gelten als strukturelles Massenphänomen. Der Leiter einer Studie der Europäischen Union (EU) spricht von einer „Kultur der Korruption“, die tief in den moralischen, konzeptuellen und praktischen Einstellungen weiter Teile der rumänischen Bevölkerung verwurzelt sei und oft als normale Problemlösungsstrategie akzeptiert werde.

Gründe hierfür sind die verbreitete Armut der Bevölkerung, die Unterbezahlung der öffentlich Bediensteten, sowie die immer noch instabile Gesetzeslage und insbesondere die Selbstbereicherungsmentalität der politischen und wirtschaftlichen Eliten. Gemäß Umfragen glauben 96 Prozent der Rumänen, dass Korruption zu den schwerwiegendsten Problemen im Land gehöre. Ein Drittel der Befragten konnte 2012 Beispiele für die Zahlung von eigenen Schmiergeldern in den letzten 12 Monaten angeben. Die rumänische Sprache kennt 30 Redewendungen für die Umschreibung von Schmiergeld. Bereits in den ältesten rumänischen Texten kamen die ursprünglich slawischen und türkischen Begriffe bacșiș, ciubuc, șperț, șpagă und mită vor.

Rumänien belegte im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International im weltweiten Vergleich 2018 Platz 63 und lag 2021 auf Platz 66, womit es zu den Schlusslichtern der EU gehört. Zwar war der innenpolitische Wille und der außenpolitische Druck – besonders durch die EU – für Reformen vorhanden, jedoch zeigten sich die Sicherheitsbehörden und die Justiz dabei als strukturelle Gründe für das Phänomen und waren oftmals mit ihrer Aufgabe überfordert oder selbst Teil des Problems. Schließlich war die Europäische Kommission 2022 der Auffassung, dass Rumänien im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens ausreichend Fortschritte erzielt habe, um die 2007 bei seinem EU-Beitritt eingegangenen Verpflichtungen bei der Reformierung seines Rechtssystems zu erfüllen. Die Kommission setzte diesen Überprüfungsmechanismus aus und begnügt sich seither mit dem jährlichen Berichtszyklus zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in dem Land. Eine 2022 in Rumänien abgehaltene Umfrage von Eurobarometer mit mehr als 1000 Teilnehmern ergab einen gefühlten Rückgang der Korruption um 12 Prozent seit 2019.