Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020

Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 am 3. November (Volkswahl der Delegierten zum Electoral College) und 14. Dezember 2020 (eigentliche Wahl) war die 59. Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten. Sie war Teil der Wahlen in den Vereinigten Staaten 2020, bei denen unter anderem auch das Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel des Senats (33 von 100 Sitzen regulär sowie eine Sonderwahl in Arizona und eine in Georgia) gewählt wurden. Am 5. Januar 2021 fanden in Georgia sowohl für die reguläre Senatswahl als auch für die Sonderwahl zwei Stichwahlen statt, die über die Kontrolle im Senat entschieden.

Es war die erste Präsidentschaftswahl, in der die Bewerber der beiden großen Parteien älter als 70 Jahre waren: Auf Seiten der Republikaner meldete der amtierende 45. Präsident Donald Trump (zum Zeitpunkt der Wahl 2020 74 Jahre) bereits am Tag seiner Amtseinführung im Jahr 2017 die Kandidatur für 2020 an. Die wenigen Konkurrenten in den Vorwahlen fanden keine nennenswerte Unterstützung, sodass Trump am 17. März 2020 eine Mehrheit der Parteitagsdelegierten erreichte und daraufhin im August 2020 als Kandidat der Republikaner bestätigt wurde. Er trat erneut mit seinem Vizepräsidenten Mike Pence an.

Bei den Demokraten gab es ein großes Bewerberfeld. Weit mehr als zwanzig bedeutende Politiker kandidierten. Das Bewerberfeld konzentrierte sich nach den ersten Vorwahlen auf den Senator Bernie Sanders und den ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden. Seit Sanders im April 2020 aufgab, war der zum Zeitpunkt der Wahl 77-jährige Biden der designierte Kandidat der Demokraten, ehe er auf dem Parteitag der Demokraten im August 2020 (Democratic National Convention 2020) offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten ernannt wurde. Für das Vizepräsidentenamt wählte er die Politikerin und Juristin Kamala Harris.

Über 100 Millionen Wahlberechtigte nahmen bis einschließlich des 2. November 2020 ihr Recht auf das sogenannte „Early Voting“, also der persönlichen oder postalischen Stimmabgabe vor dem eigentlichen Wahltermin, wahr.

Ab März 2020 wurde der Wahlkampf durch die COVID-19-Pandemie inhaltlich wie auch organisatorisch stark beeinflusst. So hielten die Demokraten ihren Parteitag im August 2020 erstmals online ab. Inmitten des Wahlkampfes im September 2020 starb mit Ruth Bader Ginsburg ein liberales Mitglied des Obersten Gerichtshofs der USA, was zu einer Diskussion im Wahlkampf führte, ob der vakante Posten noch vor der Wahl wieder besetzt werden sollte. Am 26. Oktober, eine Woche vor der Wahl, wurde die konservative Richterin Amy Coney Barrett vom US-Senat mit 52 zu 48 Stimmen bestätigt und als Nachfolgerin von Ginsburg im Supreme Court vereidigt.

Ein eindeutiges Ergebnis stand am Wahltag noch nicht fest, da sich die Auszählung der Stimmen, auch aufgrund der großen Beteiligung per Briefwahl, in einigen Staaten mehrere Tage hinzog. Erst am 7. November 2020 erklärten US-Medien auf der Basis vorläufiger Daten übereinstimmend, dass Biden die Wahl gewonnen habe. Trump verkündete (als erster Amtsinhaber in der Geschichte der USA), dieses Ergebnis nicht anzuerkennen, und kündigte rechtliche Schritte an. Er behauptete wiederholt, die Wahl sei manipuliert worden, um ihm die Präsidentschaft zu „stehlen“, konnte für diesen Vorwurf jedoch zu keinem Zeitpunkt konkrete Beweise liefern. Sowohl offizielle amerikanische Stellen als auch unabhängige internationale Beobachter konnten keine Hinweise auf Wahlbetrug feststellen. Trumps Klagen wurden weitgehend abgewiesen. Im US-Bundesstaat Georgia bestätigte indes eine veranlasste Neuauszählung der Stimmen den Wahlausgang der Erstauszählung mit Joe Biden als Sieger.

Mit drei Wochen Verzögerung ließ Trump am 24. November den Präsidentschaftsübergang über die General Services Administration einleiten. Trump gestand die Wahlniederlage jedoch nicht ein, sondern behauptete auch noch Anfang Dezember weiterhin ohne Belege, er habe die Wahl gewonnen und „korrupte Kräfte“ hätten sie ihm gestohlen. Gleichzeitig erkannten mit Stand 5. Dezember nur 27 von insgesamt 249 republikanischen Kongressabgeordneten Bidens Wahlsieg an, obwohl dieser eine deutliche Mehrheit an Wahlmännern erreicht sowie mehr als sieben Millionen Stimmen mehr als Trump erhalten hatte. Als erster Kandidat in der Geschichte der USA übertraf Biden dabei die Marke von 80 Millionen Wählerstimmen. Trump erhielt unterdessen mit mehr als 74 Millionen Wählerstimmen die zweithöchste Stimmenanzahl bei einer US-Präsidentschaftswahl und folglich die meisten Stimmen eines unterlegenen Kandidaten bei einer US-Präsidentschaftswahl. Vizepräsident Mike Pence gab das amtliche Endresultat am 7. Januar 2021 in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt. Zuvor hatte der Kongress seine Beratungen für mehrere Stunden unterbrechen müssen, weil aufgebrachte Anhänger Trumps gewaltsam in das Kapitol eingedrungen waren. Auf die Bestätigung von Bidens Wahlsieg erfolgte dessen Amtseinführung am 20. Januar 2021.

Die Wahlbeteiligung lag bei 66,3 % – etwa 158,54 Millionen der 239,25 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Im Vergleich zu 2016 stieg sie von 59,2 % um 7,1 Prozentpunkte und erreichte den höchsten Prozentualwert seit der US-Präsidentschaftswahl 1900.