Rüstungskontrolle

Rüstungskontrolle ist eine politische Reaktion auf die Rüstungsdynamik im internationalen System. Rüstungskontrolle wird in der Regel in Form von bilateraler oder multilateraler Diplomatie betrieben. Der Prozess der staatlichen Anhäufung militärischer Kapazitäten soll durch Rüstungskontrolle reguliert werden. Diese kann Regelungen für Entwicklung, Produktion, Aufbewahrung und Weiterverbreitung bzw. Weitergabe von Rüstungsgütern beinhalten.

Im Ost-West-Konflikt, in dem landläufig von einem „Rüstungswettlauf“ oder auch „Wettrüsten“ zwischen den USA und der UdSSR die Rede war, erlangte die Rüstungskontrolle besondere Bedeutung. Sie diente in diesem Kontext der politischen Beherrschung einer galoppierenden Rüstungsdynamik, die im Bereich der Nuklearwaffen zur Bedrohung für Existenz und Wohlfahrt der gesamten Menschheit geworden war.

Der Begriff „Kontrolle“ bedeutet dabei zunächst die aktive politische Steuerung des durch die Rüstungsdynamik angefachten Rüstungsprozesses. Er ist darüber hinaus auch im Sinne der Überwachung von Rüstungsprozessen – etwa durch Verifikationsmaßnahmen – zu verstehen.

Ziele von Rüstungskontrolle sind die Kriegsverhütung, die Schadensbegrenzung im Kriegsfall sowie nicht zuletzt die Senkung der Kosten, die durch Rüstung entstehen. Diese sind jedoch nicht immer miteinander kompatibel und können nicht in gleichem Maße realisiert werden.

Im Zuge der Kriegsverhütung wird die Stabilität der Beziehungen der jeweiligen Staaten zueinander betrachtet, weswegen diese zu einem wichtigen Bestandteil der Rüstungskontrolle wird. Dabei werden drei verschiedene Formen unterschieden:

• Krisenstabilität: Motivation, selbst als Erster zu handeln, um einen entscheidenden Vorteil zu erhalten oder einen entscheidenden Nachteil zu vermeiden.
• Strategische Stabilität: Militärstrategien, welche vorbeugende Operationen zur Ausschaltung feindlicher Arsenale ausschließen können.
• Rüstungswettlaufstabilität: Hierbei wird auf ein stetiges Wachstum der Bewaffnung beider Seiten geachtet. Daraus resultiert eine Sicherheit für beide Seiten, welche garantiert, dass keiner der Akteure Durchbrüche des Gegenübers zu befürchten hat.

In allen drei Hinsichten soll die Stabilisierung der militärischen Beziehungen zur Verhütung von Kriegen beitragen.

Theorien der Rüstungskontrolle beschäftigen sich damit, wie die drei Ziele – Kriegsverhütung, evtl. Schadensbegrenzung und Kostensenkung – erreicht werden können, welche Bedingungen für eine effektive Umsetzung vorherrschen müssen und welche Effekte Rüstungskontrollmaßnahmen zeitigen. Die Beschäftigung mit Rüstungskontrolle und Rüstungsdynamik beinhaltet demzufolge, ein Sensorium von Konflikt und Kooperation zu entwickeln und die Anreize, Mittel, Hemmschwellen und Störfaktoren zwischenstaatlicher Kooperation auszuloten.

Rüstungskontrolle ist auch ein politisches Instrument zur Gestaltung zwischenstaatlicher Beziehungen im weiteren Sinne. Durch mit Rüstungskontrolle einhergehenden Verifikationsmaßnahmen kann Vertrauen zwischen Staaten gebildet und das Sicherheitsdilemma auf diese Weise entschärft oder gar überwunden werden.