Regierungsbildung in Österreich 2019

Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Österreich 2019 folgten auf die vorgezogene Nationalratswahl am 29. September. Zunächst kam es zwischen dem 8. Oktober und dem 8. November zu Sondierungsgesprächen zwischen Vertretern der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die aus der Wahl als stärkste Kraft hervorgegangen und deren Obmann Sebastian Kurz bereits von Dezember 2017 bis Mai 2019 als Bundeskanzler fungiert hatte, mit den übrigen vier im Nationalrat vertretenen Parteien.

Am 18. November nahmen ÖVP und Grüne Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung auf Basis einer Türkis-Grünen Koalition auf. Am 1. Jänner 2020 wurde eine Einigung zwischen den beiden Parteien erzielt, die auch von den zuständigen Gremien der beiden Parteien abgesegnet wurde. Am 7. Jänner wurde die Bundesregierung Kurz II angelobt.

Derartige Konstellationen als Schwarz-grüne Koalition hatte es zuvor bereits auf Länder- und Gemeindeebene gegeben, ein Zustandekommen auf Bundesebene ist aber ein Novum der österreichischen Politik. Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP und Grünen hat es bereits nach der Nationalratswahl 2002 gegeben, damals konnte aber keine Einigung erzielt werden.