Transatlantisches Freihandelsabkommen

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
Titel (engl.):	Transatlantic Trade and Investment Partnership
Abkürzung:	TTIP
Datum:	noch nicht rechtswirksam
Fundstelle:	Vertragstext nicht verfügbar
Vertragstyp:	Multinational (EU, USA)
Rechtsmaterie:	Internationales Handelsrecht (Freihandelsabkommen)
Unterzeichnung:	–
Ratifikation:	–
	TTIP-Verhandlungspartner Vereinigte Staaten (USA); Europäische Union (EU);
	Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013 ausgehandelt; dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten am 8. November 2016 rechnete EU-Kommissarin Cecilia Malmström damit, die TTIP-Verhandlungen würden nun „naturgemäß eine Weile pausieren“. Trump hatte in seinem Wahlkampf Freihandelsabkommen scharf kritisiert. Nach seiner Vereidigung verfolgten die USA einen protektionistischen Wirtschaftskurs, der der Idee des Freihandels entgegengesetzt ist. Die Verhandlungen kamen zum Erliegen. Durch die Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten gilt eine erneute Aufnahme der Verhandlungen als möglich. Angesichts des Kriegs in der Ukraine forderte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), wieder über ein TTIP mit den USA zu verhandeln. Im Oktober 2022 sprach sich der Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt in einem Positionspapier für eine Wiederaufnahme der Gespräche zu einem Freihandelsabkommen mit den USA aus.

Als Vorläufer gilt das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI), das 1998 am Widerstand der damaligen französischen Regierung unter Staatspräsident Jacques Chirac scheiterte.

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