Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA (von englisch Comprehensive Economic and Trade Agreement, auch als Canada-EU Trade Agreement gelesen, französisch Accord économique et commercial global (AECG)), ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen.
| Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada | |
|---|---|
| Titel (engl.): | Comprehensive Economic and Trade Agreement |
| Abkürzung: | CETA |
| Datum: | 30. Oktober 2016 |
| Fundstelle: | Vertragstext siehe unten |
| Fundstelle (deutsch): | BGBl. 2023 II Nr. 9 |
| Vertragstyp: | Bilateral (EU, Kanada) |
| Rechtsmaterie: | Internationales Handelsrecht (Freihandelsabkommen) |
| Unterzeichnung: | 30. Oktober 2016 |
| Ratifikation: | – (16 von 30 Partnern) |
| Teilnehmer des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens | |
| Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung. | |
Für seine Kritiker gilt es insbesondere beim Investitionsschutz als umstritten, der es Unternehmen ermöglichen soll, bei veränderter Rechtslage von Staaten unter Umständen Schadensersatz zu fordern (Investor-State Dispute Settlement).
Ab 2009 wurde das umfassende CETA-Abkommen verhandelt und am 26. September 2014 zum Verhandlungsabschluss veröffentlicht. Es wurde mit auf Kritik eingehenden nachverhandelten Änderungen am 30. Oktober 2016 vom Europäischen Rat, der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung unterzeichnet, nachdem alle 28 europäischen Regierungen zugestimmt hatten.
Das Europäische Parlament stimmte am 15. Februar 2017 mit großer Mehrheit dem Abkommen zu. Daraufhin sind Teile von CETA seit dem 21. September 2017 vorläufig in Kraft getreten. Für ein vollständiges Inkrafttreten bedarf das Abkommen noch der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente in der EU, Kanadas und der EU selbst. Mit Stand Mai 2024 haben 17 EU-Mitgliedsstaaten und das Vereinigte Königreich das Abkommen ratifiziert.