Verordnung (EU) Nr. 167/2013
Die Verordnung (EU) Nr. 167/2013, Langname Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ist eine EU-Verordnung, die die Verwaltungsvorschriften und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung aller neuen Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten festlegt sowie Vorschriften für die Marktüberwachung derselben definiert. Die Verordnung gilt für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten sowie Teile und Ausrüstungen, die für solche Fahrzeuge ausgelegt und gebaut werden. Bestätigt ein Mitgliedstaat, dass der Typ eines Fahrzeugs, eines Systems, eines Bauteils oder einer selbständigen technischen Einheit die einschlägigen technischen Anforderungen erfüllt, kann der Hersteller jedem demnach gefertigten Fahrzeug eine EG-Übereinstimmungsbescheinigung beifügen – englisch COC (certificate of conformity). Mit dieser kann die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr bei der zuständigen Zulassungsbehörde beantragt werden.
Verordnung (EU) Nr. 167/2013 | |
---|---|
Titel: | Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen |
Bezeichnung: (nicht amtlich) | Tractor Mother Regulation |
Geltungsbereich: | EWR |
Rechtsmaterie: | Verkehrsrecht |
Grundlage: | AEUV, insbesondere Art. 114 |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Anzuwenden ab: | 23. März 2013 |
Fundstelle: | ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 1–51 |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |