Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Kurzbezeichnung Volksabstimmung; Kandidaturen bis 2007 unter Ab jetzt…Bündnis für Deutschland Liste: Gegen Zuwanderung ins „Soziale Netz“, ab 2007 Ab jetzt…Bündnis für Deutschland Partei für Demokratie durch Volksabstimmung, 2012 Deutschland Ab jetzt – Bündnis für Deutschland, Kurzbezeichnung auch De) ist eine deutsche Kleinpartei, deren Programmatik sich zwischen Nationalkonservativismus und Elementen direkter Demokratie bewegt. Sie lehnt den Euro als Währung grundsätzlich ab und wirbt in ihrem Programm für die Rückkehr zur D-Mark als nationaler Währung innerhalb der EU. Die Volksabstimmung äußert sich skeptisch gegenüber der modernen Medizin als „von der Pharma-Lobby gesteuerter Kostenfaktor der etablierten Parteien“ und wirbt für die Gleichstellung von Naturheilverfahren im Gesundheitswesen.

Die Partei wurde vom Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen über mehrere Jahre als rechtsextrem eingestuft, zuletzt im Verfassungsschutzbericht 2006. Sie habe sich „deutlich fremdenfeindlich“ geäußert und „die im Bundestag vertretenen Parteien und deren Vertreter als Initiatoren einer gegen die eigentlichen nationalen Interessen Deutschlands gerichteten Politik“ diffamiert, außerdem sah die Behörde „tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen“. Im Verfassungsschutzbericht 2007 wird die Partei hingegen nicht mehr erwähnt.

In einer Bewertung stufte die Bundeszentrale für politische Bildung 2019 die Quellen im Parteiprogramm und auf der Website als verschwörungstheoretisch und antisemitisch ein.

1. ↑ Andreas Jüschke: Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung): Parteiprofil. Bundeszentrale für politische Bildung, 29. August 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. Juli 2017; abgerufen am 22. September 2021. 
2. ↑ Bundeswahlausschuss: Entscheidung über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl (1), Minute 139
3. ↑ Abkürzungsverzeichnis Wahlen in Deutschland seit 1945, zuletzt aktualisiert am 13. Mai 2012.
4. ↑ Innenministerium NRW: Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2006. 2007, S. 77–79 (uni-kl.de [PDF; 2,0 MB; abgerufen am 8. Juli 2014]). 
5. ↑ Laura Dinnebier: Ab jetzt… Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung). In: bpb.de. 3. Mai 2019, abgerufen am 13. November 2020.