Alkopopsteuergesetz (Deutschland)

Das Gesetz über die Erhebung einer Sondersteuer auf alkoholhaltige Süßgetränke (Alkopops) zum Schutz junger Menschen, kurz Alkopopsteuergesetz, abgekürzt AlkopopStG, regelt seit dem 1. Juli 2004 neben der Besteuerung von Branntwein, Bier, Schaumwein und alkoholischen Zwischenerzeugnissen die Verbrauchssteuer auf sog. Alkopops.

Das Gesetz war Teil einer Gesetzesinitiative des Bundesministeriums für Gesundheit zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor den Gefahren des Alkoholkonsums mit dem Ziel, die „Preise von Alkopops [...] so zu verteuern, dass sie von jungen Menschen nicht mehr gekauft werden“.

Dieser Lenkungszweck ist umstritten. Zwar war ab 2004 ein kontinuierlicher Rückgang des Konsums von Alkopops in allen Altersgruppen zu beobachten. Für die 12- bis 17-Jährigen errechnete die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung für 2007 jedoch eine durchschnittliche Alkoholmenge von 50,4 Gramm reinen Alkohols pro Woche. Ausgehend von 44,2 Gramm 2004 und 34,1 Gramm 2005 ist dies eine deutliche Zunahme. In Österreich wurde keine Alkopopsteuer eingeführt. Dennoch ergab sich vom Absatzhöhepunkt 2003 bis 2005 ein Umsatzeinbruch um fast 2/3 (61 %), was für den Konsum von Alkopops als einer maßnahmeunabhängigen kurzlebigen Modeerscheinung spricht.

1. ↑ Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums BT-Drs. 15/2587 vom 3. März 2004
2. ↑ Damian Fichte: Problematische Legitimation von Tabak- und Alkoholsteuern Wirtschaftsdienst 2014, S. 62–68
3. ↑ Michael Adams, Tobias Effertz: Höhere Steuern auf Alkohol! ifo Schnelldienst 19/2009, S. 14–29
4. ↑ Walter Farke: Auswirkungen des Alkopopsteuergesetzes in Deutschland S. 22, 24
5. ↑ Sozialministerium Österreich: Handbuch Alkohol Österreich 2020 (Band 2). Abgerufen am 4. Januar 2022.