Berufsgericht

Berufsgerichte (früher auch Ehrengerichte) sind Gerichte für besondere Sachgebiete im Sinne des Art. 101 Abs. 2 GG. Als staatliche Gerichte sind sie für die Ahndung von Verstößen gegen das Berufsrecht, das Standesrecht oder die Standesregeln zuständig.

Für Personen, die zum Bund in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen, bestehen Bundesgerichte zur Entscheidung in Disziplinar- und Beschwerdeverfahren gem. Art. 96 Abs. 4 GG. Diese waren bzw. sind das Bundesdisziplinargericht (bis 2003) und die Truppendienstgerichte. Für die Richter im Bundesdienst wurde als Dienstgericht des Bundes ein besonderer Senat des Bundesgerichtshofs gebildet (§ 61 DRiG).

1. ↑ BVerfG, Beschluss vom 11. Juni 1969 - 2 BvR 518/66 Rz. 20 ff. für die Ehrengerichtsbarkeit für Rechtsanwälte.
2. ↑ für die ärztlichen Berufsgerichte: BVerfGE 18, 241, 257; 22, 42, 47.