Bewegung für Rechte und Freiheiten

Движение за права и свободи
Dwischenie sa Prawa i Swobodi
Bewegung für Rechte und Freiheiten
Partei­vorsitzender Deljan Peewski und Dschewdet Tschakarow
Gründung 1990
Ausrichtung Liberalismus,
Zentrismus,
Minderheitenpolitik
Sitze Nationalversammlung
47 / 240 (19,6 %)
(Juni 2024)
Mitglieder­zahl 66.000 (2015)
Sitze EU-Parlament
3 / 17 (17,6 %)
(2024)
Website www.dps.bg

Die Bewegung für Rechte und Freiheiten, DPS/ДПС (bulgarisch Движение за права и свободи, Dwischenie sa Prawa i Swobodi, türkisch Hak ve Özgürlükler Hareketi (HÖH)) ist eine Partei in Bulgarien, die in erster Linie die Interessen der türkischen Minderheit vertritt. Sie wird häufig vereinfacht als „Türkenpartei“ bezeichnet. Die türkische Minderheit bildet gemeinsam mit anderen muslimischen Minderheiten, wie den Pomaken, sowie Roma den Kern ihrer Wählerschaft. Sie wurde 1990 offiziell als Partei gegründet. Die Partei ist für mehrere Korruptionsfälle bekannt.

Nach der Parlamentswahl in Bulgarien 2013 stellte sie gemeinsam mit der Sozialistischen Partei die Regierung. Seit dem 24. Februar 2024 teilen sich Deljan Peewski und Dschewdet Tschakarow als Co-Vorsitzender die Führung der Partei. Während der nach dem Magnitsky Act sanktionierte Peewski nach innen auftreten soll, soll Tschakarow das Gesicht der Partei im Ausland sein. Im Laufe des Jahres 2024 kam es zu einem Bruch und parteiinternen Machtkampf zwischen Peewski und dem Ehrenvorsitzenden Dogan, der zur Spaltung der Partei führte.

In der Folge wurde die von Peewski geführte Partei seitens der liberalen ALDE aus der Allianz und der Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen und tritt seit 2024 verstärkt unter den Namen DPS - Nowo Natschalo/Bewegung für Rechte und Freiheiten - Neuer Anfang auf, die seit Anfang 2025 Teil der Fraktion im Europäischen Parlament, Patrioten für Europa ist.

  1. www.24chasa.bg
  2. Mathias Fiedler: Bulgariens Politisches Dilemma. Abgerufen am 16. April 2023.
  3. Bürgerliche Opposition siegt bei Europawahl in Bulgarien www.welt.de, Erste Parlamentswahl nach dem EU-Beitritt www.faz.net
  4. Noch ein Korruptionsskandal führt zur DPS, Zeitungsartikel auf Internetseite der Zeitung Dnevnik von 15. September 2009
  5. Alexandre Lévy: La fièvre monte dans la capitale bulgare in Le Figaro, 27. Juni 2013; Zitat: Et cela au prix d'une alliance inédite avec le Parti socialiste (PS, ex-communiste) et le Mouvement pour les droits et les libertés (MDL) de la minorité musulmane du pays
  6. Групата на консерваторите в ПАСЕ прие ДПС-НОВО НАЧАЛО (zu Dt.: Die Fraktion der Konservativen und Reformer im Europaparlament nahm DPS-Neuer Anfang auf). In: news.bg. Abgerufen am 14. April 2025 (bulgarisch)., news.bg, 14.04.2025
  7. „ДПС-Ново начало“ вече е част от Групата на консерваторите и патриотите в ПАСЕ (zu Dt.: DPS - Neuer Anfang ist Teil der Fraktion der Konservativen und Reformer im Europaparlament). In: btvnovinite.bg. Abgerufen am 14. April 2025 (bulgarisch).