Estnische EU-Ratspräsidentschaft 2017

Estnische EU-Ratspräsidentschaft 2017

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Land Estland Estland
Amtsperiode 1. Juli 2017 – 31. Dezember 2017
Vorsitz Sven Mikser
Webpräsenz eu2017.ee
Trio
Estland Estland, Bulgarien Bulgarien, Osterreich Österreich
Chronologie
  Malta Bulgarien  

Die estnische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz der Republik Estland im Ministerrat der EU für die zweite Jahreshälfte 2017. Ursprünglich erst ein halbes Jahr später (für die erste Jahreshälfte 2018) geplant, wurde sie nach einem Beschluss der EU-Mitglieder um sechs Monate vorgezogen, weil das Vereinigte Königreich im Zuge seines geplanten EU-Austritts auf die Durchführung der Ratspräsidentschaft verzichtete. Estland bildet ein Trio mit Bulgarien und Österreich. Es ist der erste Ratsvorsitz des 2004 der EU beigetretenen Landes, es folgt damit auf die Präsidentschaft des Inselstaates Malta.

Am 30. Januar 2014 verabschiedete die estnische Regierung ein Aktionsprogramm zur Vorbereitung auf die EU-Ratspräsidentschaft. Obwohl die Östliche Partnerschaft zu den Prioritäten der estnischen EU-Ratspräsidentschaft zählt, wird deren Gipfeltreffen voraussichtlich November 2017 in Brüssel stattfinden.

  1. Estland soll 2017 für Großbritannien EU-Ratsvorsitz übernehmen. Süddeutsche per dpa-Newskanal, 20. Juli 2016, abgerufen am 26. August 2020.
  2. Parlament will raschen „Brexit“ gegen Unsicherheit und tiefgreifende EU-Reform. In: Europäisches Parlament. Abgerufen am 1. Juli 2016.
  3. riigikantselei.ee: Action Plan for Preparations of the Estonian Presidency of the Council of the European Union (Memento vom 5. November 2014 im Internet Archive; PDF; 648 KB, englisch)
  4. „Report: Eastern Partnership Summit Scheduled For Brussels in November 2017“, Radio Free Europe/Radio Liberty, November 11, 2016. Abfragedatum: 27. Januar 2017.