Europäische politische Partei

Eine europäische politische Partei (umgangssprachlich auch Europapartei, früher offiziell politische Partei auf europäischer Ebene) ist eine politische Partei bzw. ein Bündnis politischer Parteien, die bzw. das auf europäischer, insbesondere aber auf Ebene der Europäischen Union politisch tätig ist.

Die existierenden Parteien auf europäischer Ebene bestehen aus nationalen politischen Parteien mit ähnlicher politischer Richtung. Viele haben zusätzlich auch individuelle Bürger als Mitglieder, zum Beispiel Mitglieder des Europäischen Parlamentes bzw. der nationalen oder regionalen Parlamente. Stand 30. September 2024 sind zwölf Parteien bei der zuständigen Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen registriert. Daneben gibt es transnationale Parteien und Parteienbündnisse, die gezielt auf der Ebene der Europäischen Union tätig sind, jedoch nicht die formalen Voraussetzungen der einschlägigen Verordnung erfüllen. Der Organisationsgrad variiert dabei von engen Bündnissen mit gemeinsamen Programm bis zu losen Allianzen mit unregelmäßigen Treffen.

Die ersten Europaparteien entstanden in den 1970er Jahren. Formal wurden politische Parteien auf europäischer Ebene mit dem Vertrag von Maastricht 1992 eingeführt. Die Fraktionen im Europäischen Parlament werden in der Regel von einer, manche von zwei europäischen politischen Parteien getragen. Dabei finden sich in den Fraktionen auch Abgeordnete, die keiner europäischen Partei angehören, andererseits gehören Abgeordnete einiger europäischen Parteien auch verschiedenen Fraktionen an. Derzeit gehören 89 % der Europaabgeordneten einer registrierten europäischen politischen Partei an. Auch die Fraktionen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, im Europäischen Ausschuss der Regionen sowie im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates werden von den (größeren) europäischen Parteien getragen. Die informellen Vorbesprechungen vor den Gipfeltreffen der Mitglieder des Europäischen Rats werden ebenfalls entlang der drei großen europäischen Parteien organisiert.

Die registrierten Parteien können Finanzierung aus dem EU-Haushalt erhalten. Den politischen Parteien auf europäischer Ebene stehen politische Stiftungen nahe, die ebenfalls Finanzierung aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union erhalten können.

1. ↑ https://www.appf.europa.eu/appf/de/parties-and-foundations/registered-parties
2. 1 2 Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über die Regelungen für die politischen Parteien auf europäischer Ebene und ihre Finanzierung in der konsolidierten Fassung vom 27. Dezember 2007, abgerufen am 14. April 2016.
   1. ↑ Art. 4 Abs. 4–7
3. ↑ Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1141/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen, abgerufen am 14. April 2016.
4. ↑ Liste der eingetragenen europäischen politischen Parteien. In: Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen. Abgerufen am 19. Juni 2023.