Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant

Benjamin Netanjahu (links) und Joaw Galant (rechts). Gegen beide liegen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs vor.

Die Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Joaw Galant wurden am 21. November 2024 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassen. Sie werden für das Kriegsverbrechen des Aushungerns als Methode der Kriegsführung sowie für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Mord, Verfolgung und anderen unmenschlichen Taten während des Kriegs in Israel und Gaza seit 2023 verantwortlich gemacht. Der Haftbefehl gegen Netanjahu ist der erste wegen Kriegsverbrechen gegen den Führer eines vom Westen unterstützten demokratischen Landes.

125 IStGH-Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, das Vereinigte Königreich oder auch Deutschland, sind verpflichtet, Netanjahu und Galant zu verhaften, wenn sie ihr Territorium betreten. Der IStGH erließ auch einen Haftbefehl gegen den Militärkommandeur der Hamas, Mohammed Deif, der am 13. Juli 2024 bei einem israelischen Luftangriff getötet wurde, dessen Tod jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestätigt war. Im Januar 2025 bestätigte die Hamas den Tod Deifs, im Zuge dessen der IStGH den Haftbefehl gegen ihn aufhob.

  1. ↑ ICC issues arrest warrants for Netanyahu, Gallant and Hamas commander. 21. November 2024, abgerufen am 20. April 2025 (britisches Englisch).
  2. ↑ Arrest warrants issued for Israeli PM Netanyahu and former defence secretary Gallant and senior Hamas commander over alleged war crimes. Abgerufen am 20. April 2025 (englisch).
  3. ↑ Antonio Pita: Arrest warrant puts Netanyahu in orbit of disgraced leaders. 22. November 2024, abgerufen am 20. April 2025 (amerikanisches Englisch).
  4. ↑ Aeyal Gross: Is Netanyahu now a fugitive? ICC arrest warrants over Gaza are turning point for Israel. In: Haaretz.com. (haaretz.com [abgerufen am 20. April 2025]).
  5. ↑ Cassandra Vinograd: I.C.C. Prosecutor Sought Warrants for 3 Hamas Leaders. At Least 2 Are Now Dead. In: The New York Times. 21. November 2024, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 20. April 2025]).
  6. ↑ ICC issues arrest warrant for Israeli PM Netanyahu for ‘war crimes’ in Gaza. Abgerufen am 20. April 2025 (englisch).
  7. ↑ رسميا.. حماس تنعى محمد الضيف. 30. Januar 2025, abgerufen am 20. April 2025 (arabisch).
  8. ↑ ToI Staff, AFP: ICC cancels warrant for Hamas military leader Deif, weeks after group confirms death. Abgerufen am 20. April 2025 (amerikanisches Englisch).
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