Benjamin Netanjahu

Benjamin „Bibi“ Netanjahu ⓘ (hebräisch בנימין (ביבי) נתניהו englisch Benjamin Netanyahu; geboren am 21. Oktober 1949 in Tel Aviv) ist ein rechtskonservativer israelischer Politiker (Likud). Er ist seit Dezember 2022 zum dritten Mal israelischer Ministerpräsident und damit auch der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels.

Netanjahu war erstmals von Mai 1996 bis Mai 1999 israelischer Ministerpräsident. 1998 und in den Jahren 2002 bis 2003 bekleidete er das Amt des Außenministers. 2003 wurde er Finanzminister; das Amt legte er Mitte 2005 aus Protest gegen den Plan von Ministerpräsident Ariel Scharon zur Teilräumung der israelischen Siedlungen nieder.

Mit der Wahl zur 17. Knesset wurde Netanjahu im April 2006 Oppositionsführer. 2009 wurde er erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Im Januar 2013, im März 2015, im April 2019 und im März 2020 konnte er dieses Amt in vorgezogenen Neuwahlen verteidigen.

Nach der Wahl im März 2021 gelang ihm keine weitere Regierungsbildung, so dass Naftali Bennett im Juni 2021 zum israelischen Ministerpräsidenten ernannt wurde. Nach seiner Abwahl war Netanjahu Oppositionsführer. Bei den Parlamentswahlen im November 2022 erreichte sein rechts-religiöses Bündnis die Mehrheit in der Knesset. Netanjahu wurde daraufhin erneut Ministerpräsident.

Seit mehreren Jahren laufen verschiedene Strafverfahren gegen Netanjahu wegen Korruption und Vorteilsnahme im Amt.

Der Regierung unter Netanjahu wurde vorgeworfen, im Gazastreifen einen Völkermord begangen zu haben. Diese Anschuldigungen führten dazu, dass Südafrika Ende 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel einreichte.

Im November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit Israels Kriegsführung im Gazastreifen.

  1. ↑ S. W. I. swissinfo.ch: Netanjahu bildet rechts-religiöse Regierung in Israel. 21. Dezember 2022.
  2. ↑ Israel/Palästina: Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und Deif. Abgerufen am 22. Dezember 2024.
  3. ↑ Egzona Hyseni und Kolja Schwartz ARD-Rechtsredaktion: Welche Folgen hat der Haftbefehl für Netanyahu? Abgerufen am 22. Dezember 2024.
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