Kabinett Noda (2. Umbildung)

Kabinett Noda (2. Umbildung)
95. japanisches Kabinett (2. Umbildung)
dai-95-dai naikaku (dai-2-ji-kaizō)
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Yoshihiko Noda
Legislaturperiode 180. NV
(45. Abg.haus, 22. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Beginn 4. Juni 2012
Ende 1. Oktober 2012
Dauer 119 Tage
Vorgänger Kabinett Noda (1. Umbildung)
Nachfolger Kabinett Noda (3. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) DPJ, NVP
Minister 19
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
27 „Vizeminister“
32 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
254 / 479 (53,0 %)
(04.07.2012)
Senat
95 / 242 (39,3 %)
(04.07.2012)

Das zum zweiten Mal umgebildete Kabinett Noda (japanisch 野田第2次改造内閣 Noda dainiji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda von einer Kabinettsumbildung am 4. Juni 2012 bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 1. Oktober 2012.

Nach gescheiterten Verhandlungen über die geplante Mehrwertsteuererhöhung mit Ichirō Ozawa, der erhebliche Teile der Demokratischen Partei kontrollierte, hatte Noda im Juni in Vorverhandlungen mit der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei einer Kabinettsumbildung zugestimmt. Insbesondere wechselte er Verteidigungsminister Naoki Tanaka und Verkehrsminister Takeshi Maeda aus, gegen die die Oppositionsmehrheit im Sangiin im April nicht bindende Misstrauensanträge (monseki ketsugi) verabschiedet hatte.

Die Regierungskoalition bestand weiterhin aus Demokratischer Partei (DPJ) und Neuer Volkspartei (NVP); ohne formale Einbindung in die Koalition kooperierte im Parlament die „Daichi – Wahre Demokratische Partei“.

Nach seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden führte Noda am 1. Oktober 2012 erneut eine Kabinettsumbildung durch.

  1. Noda Replaces Censured Ministers. Five New Members Recruited in Bid to Get LDP to Back Sales Tax Hike. In: The Japan Times. 4. Juni 2012, abgerufen am 4. Juni 2012 (englisch).