Kabinett Ramelow I

Das Kabinett Ramelow I bildete vom 5. Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 die Landesregierung des Freistaates Thüringen. Das Bündnis der drei Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen war die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. Die Regierung wurde nach der Wahl zum 6. Thüringer Landtag vom 14. September 2014 gebildet und löste das zuvor amtierende Kabinett Lieberknecht ab. Zusammen verfügten die drei Parteien des Regierungslagers bei Beginn der Wahlperiode über eine Mehrheit von 46 Stimmen im Thüringer Landtag gegenüber 45 Stimmen der Opposition aus CDU und AfD.

Bodo Ramelow (Die Linke) wurde am 5. Dezember 2014 in der zweiten Sitzung des Landtags im zweiten Wahlgang mit 46 Stimmen gegen 43 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt. Er war damit der fünfte Thüringer Regierungschef seit der Wiederherstellung des Landes im Jahr 1990. Im ersten Wahlgang hatte Ramelow die erforderliche Mehrheit mit 45 gegen 44 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme noch knapp verfehlt.

Im Anschluss an seine Vereidigung wurden die von Ramelow ernannten Minister vor dem Landtag vereidigt. Die Linke stellte die Ressortchefs von drei Ministerien und den Chef der Staatskanzlei, die SPD besetzte drei Ministerien und stellte mit Heike Taubert die stellvertretende Ministerpräsidentin, Bündnis 90/Die Grünen erhielten zwei Ressorts zugesprochen.

Mit der Konstituierung des 7. Landtags am 26. November 2019 war die Landesregierung geschäftsführend im Amt. Zu einer Neuwahl des Ministerpräsidenten kam es erst am 5. Februar 2020: Dabei wurde der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Thomas Kemmerich zum neuen Regierungschef gewählt; Ramelow und die übrigen Mitglieder der Landesregierung schieden damit aus dem Amt. Anstatt neue Minister zu ernennen, ersuchte der neue Ministerpräsident Thomas Kemmerich die im Amt befindlichen Staatssekretäre, die Amtsgeschäfte in den Ministerien weiterzuführen.

1. 1 2 Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten; Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Minister; Vereidigung der Minister. (PDF; 63 kB) In: Plenarprotokoll 6/2. Thüringer Landtag, 5. Dezember 2014, S. 21–27, abgerufen am 18. Juni 2017. 
2. ↑ Ministerpräsident Bodo Ramelow ersucht Ministerinnen und Minister, ihre Amtsgeschäfte fortzuführen. In: Medieninformation 197/2019. Thüringer Staatskanzlei, 26. November 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/www.landesregierung-thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) 
3. ↑ Minister Helmut Holter aus dem Amt geschieden. In: Medieninformation. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, 7. Februar 2020, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/bildung.thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) 
4. ↑ Michael Frömmert: Regierung fehlt: Diese Menschen tragen jetzt Verantwortung. In: MDR.de. 7. Februar 2020, abgerufen am 5. März 2020. 
5. ↑ Thüringer Staatssekretäre tagen in der Staatskanzlei / Kemmerich: „Freistaat Thüringen voll handlungsfähig“. In: Medieninformation 16/2020. Thüringer Staatskanzlei, 25. Februar 2020, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/www.landesregierung-thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) 
6. ↑ Sven Crefeld: Bodo Ramelow warnt vor Staatskrise in Thüringen. In: Zeit Online. 9. Februar 2020, abgerufen am 13. Februar 2020.