Lochner v. New York

Lochner v. New York, 198 U, S. 45 (1905), ist eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten. Sie gilt im Recht der Vereinigten Staaten als Meilenstein für die Rechtsprechung zum Arbeitsrecht. Der US Supreme Court entschied, dass Arbeitszeitbeschränkungen gegen den 14. Verfassungszusatz verstoßen. Die Entscheidung gilt heute als faktisch aufgehoben.

Eine Mehrheit von fünf Richtern war der Ansicht, dass ein Gesetz, das vorschreibt, dass die Arbeitszeit der Mitarbeiter in der Bäckerei weniger als 10 Stunden am Tag und 60 Stunden pro Woche betragen muss, gegen die due process-Klausel verstößt, die ihrer Meinung nach ein Grundrecht auf Vertragsfreiheit enthielt. Sie entschied, es bestehe deshalb ein „unangemessener, unnötiger und willkürlicher Eingriff in das Recht und die Freiheit des Einzelnen, Verträge abzuschließen“. Vier Richter lehnten diese Ansicht ab. Die Ablehnung von Oliver Wendell Holmes wurde zu einer der berühmtesten Meinungen in der US-Rechtsgeschichte.

Lochner ist eine der umstrittensten Entscheidungen in der Geschichte des Obersten Gerichtshofs, die für die folgende Ära, die Lochner-Ära namensgebend war. Während dieser Zeit erließ der Oberste Gerichtshof mehrere Entscheidungen, mit denen er Bundes- und Bundesstaatsgesetze für ungültig erklärte, die darauf abzielten, die Arbeitsbedingungen während der Progressive Era und der Great Depression zu regulieren. Diese Zeit endete mit der Entscheidung West Coast Hotel Co. v. Parrish (1937), in der der Oberste Gerichtshof die Verfassungsmäßigkeit der vom Staat Washington erlassenen Mindestlohn-Gesetzgebung bestätigte.

  1. 198 U.S. 45 (1905)
  2. David Bernstein: Only One Place of Redress: African Americans, Labor Regulations, and the Courts from Reconstruction to the New Deal. Duke University Press, 2001, S. 100: "The Court also directly overturned Lochner by adding that it is no 'longer open to question that it is within the legislative power to fix maximum hours.'" (books.google.com)
  3. Michael Dorf, Trevor Morrison: Constitutional Law. Oxford University Press, 2010, S. 18. (books.google.com)
  4. John Patrick: The Supreme Court of the United States: A Student Companion. Oxford University Press, 2006, S. 362. (books.google.com)
  5. Michael J. Philips: The Lochner Court, Myth and Reality: Substantive Due Process from the 1890s to the 1930s. Greenwood, 2001, ISBN 0-275-96930-4, S. 10.