Parlamentswahl in den Niederlanden 2010
Die niederländische Parlamentswahl 2010 (Wahlen der Zweiten Kammer der Generalstaaten) fanden am 9. Juni 2010 statt. Es handelte sich dabei um vorgezogene Neuwahlen, die durch den Bruch der Koalition von Christen-Democratisch Appèl (CDA), Partij van de Arbeid (PvdA) und ChristenUnie (CU) im Februar des Jahres erforderlich wurden.
Auslöser für den Rückzug der PvdA aus der Koalition waren Meinungsverschiedenheiten über die Verlängerung des niederländischen Mandats in der afghanischen Provinz Uruzgan. Am 20. Februar 2010 gab Premierminister Jan Peter Balkenende den Rücktritt der PvdA-Minister bekannt. Nachdem Königin Beatrix das Rücktrittsgesuch am 23. Februar angenommen hatte, setzte sich das geschäftsführende Kabinett Balkenende IV nur noch aus Vertretern der christlichen Parteien CDA und CU zusammen, die im Parlament lediglich über 47 von 150 Sitzen verfügten.
Bei der Wahl stürzte der CDA von Ministerpräsident Balkenende auf den vierten Platz ab, er verlor fast die Hälfte seines Stimmenanteils und seiner Parlamentssitze. Größte Gewinner waren die bislang oppositionelle rechtsliberale VVD unter Mark Rutte, die erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft wurde, und die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders, die ihr Ergebnis im Vergleich zur vorherigen Wahl fast verdreifachte.
Nach langwierigen Verhandlungen zur Regierungsbildung (127 Tage) wurde das Kabinett Rutte I ernannt, eine Minderheitsregierung aus VVD und CDA, die von der PVV toleriert wurde. Nach 18 Monaten zerbrach diese Tolerierungsabsprache, weshalb es 2012 zur vorgezogenen Neuwahl kam.
- ↑ Uitslag verkiezing leden Tweede Kamer van 9 juni 2010 ( des vom 21. Juli 2011 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. kiesraad.nl
- ↑ „Niederländische Regierung zerbrochen“, SPIEGEL ONLINE, 20. Februar 2010