Regierung Petr Nečas

Die Regierung Nečas bildete zwischen dem 13. Juli 2010 und dem 10. Juli 2013 die Regierung Tschechiens.

Sie bestand aus einer konservativ-bürgerlichen Koalition der Parteien ODS, TOP 09 und LIDEM unter dem Ministerpräsidenten Petr Nečas. Die anfängliche Regierungspartei Věci veřejné (VV) hatte im April 2012 den Koalitionsvertrag formell aufgekündigt und verstand sich seitdem als „konstruktive Opposition“. Die bisherigen VV-Minister um Vizeregierungschefin Karolína Peake gehörten weiterhin dem Kabinett an. Sie konnten sich auf einige aus der VV ausgetretene Abgeordnete stützen, die mittlerweile die Partei LIDEM aus der Taufe gehoben haben.

Die Regierung löste die Regierung Jan Fischer ab, eine Übergangsregierung aus von den großen Parteien ODS und ČSSD vorgeschlagenen Experten und hohen Beamten, nachdem sich bei der Parlamentswahl in Tschechien 2010 für die stimmenstärksten Sozialdemokraten (ČSSD) keine Koalitionschancen ergeben hatten. Mit allen 118 Stimmen der Koalition (von 200 Parlamentariern) erhielt sie am 10. August 2010 das Vertrauen des tschechischen Abgeordnetenhauses.

Die Amtszeit der Regierung endete am 17. Juni 2013 mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten nach einer Korruptionsaffäre. Bis zum Amtsantritt der Regierung Jiří Rusnok am 10. Juli 2013 verwalteten die bisherigen Minister noch kommissarisch das Amt.

1. ↑ Till Janzer: Vertrauensabstimmung: Premier Nečas erläutert Regierungsprogramm (Memento des Originals vom 10. November 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.radio.cz Radio Prag, 10. August 2010, abgerufen am 15. November 2012.
2. ↑ Korruptionsaffäre: Tschechiens Premier kündigt Rücktritt an. In: Spiegel Online. 16. Juni 2013, abgerufen am 17. Juni 2013.