Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
Richtlinie 2010/75/EU | |
|---|---|
| Text von Bedeutung für den EWR | |
| Titel: | Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) | Industrieemissionsrichtlinie, Industrieemissionen-Richtlinie, IED |
| Geltungsbereich: | EWR |
| Rechtsmaterie: | Umweltrecht |
| Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
| Letzte Änderung durch: | Richtlinie (EU) 2024/1785 |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
4. August 2024 |
| In nationales Recht umzusetzen bis: |
7. Januar 2013 1. Juli 2026 (2024/1785/EU) |
| Umgesetzt durch: | In Deutschland (gültig ab 2. Mai 2013):
1) Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen |
| Fundstelle: | ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17–119 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung muss in nationales Recht umgesetzt worden sein. | |
| Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU, englisch Industrial Emissions Directive, kurz IED genannt, ist eine EU-Richtlinie mit Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur Überwachung und zur Stilllegung von Industrieanlagen in der Europäischen Union. Sie basiert auf einem Vorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2007 und wurde vom Europäischen Rat und Europäischen Parlament im Jahr 2010 verabschiedet und am 24. April 2024 durch die Richtlinie 2024/1785/EU geändert. Die Richtlinie vereint sieben Vorläufer-Richtlinien mit Bezug zu Industrieemissionen und entwickelte diese weiter insbesondere durch:
- verschärfte Grenzwerte für Kraftwerke und andere „Großfeuerungsanlagen“
- die Verbindlichkeit der „BVT-Schlussfolgerungen“ der europäischen Merkblätter zu besten verfügbaren Techniken (BVT-Merkblätter) bei der Industrieanlagengenehmigung
- die Einführung eines „Ausgangszustandsberichtes“ über Boden und Grundwasser sowie
- die Verpflichtung der EU-Mitglieder zur
- systematischen und regelmäßigen Überwachung der erfassten Anlagen sowie
- Veröffentlichung der betroffenen Anlagen, ihrer Genehmigungen und der Überwachungsberichte.
- ↑ BGBl. 2013 I S. 734: Änderung des BImSchG, WHG, KrWG, UmwRG, NiSG, UVPG, USchadG, StGB Bundestags-Beschluss vom 8. November 2012 und Bundesrats-Beschluss vom 14. Dezember 2012
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- ↑ Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird Einlangen im Nationalrat am 9. April 2013
- ↑ Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013) erlassen wird Einlangen im Nationalrat am 8. Januar 2013
- ↑ Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird (WRG-Novelle 2013) Einlangen im Nationalrat am 6. März 2013
- ↑ http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BNR/BNR_00744/fname_305875.pdf (PDF; 198 kB) Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2013
- ↑ Richtlinie - EU - 2024/1785 - DE - EUR-Lex. Abgerufen am 17. Februar 2025.