Palästina (Staat)

Der Staat Palästina (arabisch دولة فلسطين, DMG Daulat Filasṭīn) ist ein De-facto-Staat in Vorderasien. Er beansprucht die Gebiete des Westjordanlandes mit Ostjerusalem und den Gazastreifen. Palästina wird von 157 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt; das Nachbarland Israel, die USA, Deutschland, Österreich, die Schweiz sowie einige weitere Staaten der westlichen Welt tun dies hingegen nicht, pflegen aber offizielle Beziehungen zu ihm.

Im Jahr 1988 erfolgte die Unabhängigkeitserklärung vonseiten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), die seitdem das gesamte von Israel seit 1967 besetzte Gebiet beanspruchte, mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Durch mehrere Abkommen kam es ab 1994 zu einem Teil-Rückzug Israels und damit zu einer eingeschränkten Unabhängigkeit Palästinas in den Autonomiegebieten. Zu deren Selbstverwaltung wurde die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gegründet, welche von der Fatah angeführt wird und die seit 2013 als „Staat Palästina“ auftritt.

2007 zerfiel Palästina jedoch wegen des Fatah-Hamas-Konflikts in zwei Hoheitsgebiete: Das von der PA bzw. Fatah regierte Westjordanland mit etwa drei Millionen Einwohnern und den von der radikal-islamischen Hamas kontrollierte Gazastreifen mit etwa zwei Millionen Einwohnern. Sowohl das Westjordanland als auch der Gazastreifen werden autoritär regiert. Nach 2006 wurden in keinem der beiden Gebiete mehr Wahlen abgehalten. Die Presse- und Meinungsfreiheit sind stark eingeschränkt.

2024 erklärte der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten, dass Israel den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem völkerrechtswidrig besetze. Israel müsse alle israelischen Siedler aus den besetzten Gebieten evakuieren und den Schaden ersetzen, der durch die Besatzung entstanden sei. Das Gutachten selbst ist nicht rechtsverbindlich; die auf dem Gutachten basierende Resolution ES-10/24 wurde am 18. September 2024 mit großer Mehrheit von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen.

1. ↑ Reiner Bernstein: Verfassung ohne Staat, AG Friedensforschung.
2. ↑ Constitution of the State of Palestine (PDF; 0,2 MB), auf menarights.org.
3. ↑ PLO asks Mahmud Abbas to be acting president of „State of Palestine“, Al Jazeera vom 8. Mai 2005.
4. ↑ Palestinian Central Bureau of Statistics (PCBS), Geography and Climate Conditions (englisch).
5. ↑ Palestinian Central Bureau of Statistics (PCBS), Population (englisch).
6. 1 2 Vgl. die aktuelle belegte Liste in Internationale Anerkennung des Staates Palästina und die hier zur automatischen Aktualisierung verwendete Vorlage „Internationale Anerkennung Palästinas“.
7. ↑ C. Kehlbach, A. Holzer und M. Bauer ARD-Rechtsredaktion: Was aus dem Gutachten des IGH folgt. Abgerufen am 5. Dezember 2024. 
8. ↑ Franziska Kring: Israel betreibt völkerrechtswidrige Annexion. Rechtsgutachten des IGH zu palästinensischen Gebieten. In: Legal Tribune Online. 19. Juli 2024, abgerufen am 25. Juli 2024. 
9. ↑ UN-Resolution fordert Rückzug Israels aus Palästinensergebieten. Abgerufen am 22. September 2025.