Standesinitiative
Eine Standesinitiative (genannt auch Kt.Iv.) ist in der Schweiz ein Entwurf oder eine allgemeine Anregung zu einer Verfassungsänderung, einem Gesetz oder einem Bundesbeschluss, den bzw. die ein Kanton (Stand) der Bundesversammlung einreicht. Die Grundlage dafür findet sich in Art. 160 der Bundesverfassung. Die Details sind im Parlamentsgesetz (Art. 115–117 ParlG) geregelt.
Eine Standesinitiative wird wie eine parlamentarische Initiative behandelt. Im Durchschnitt wurden in den 10 Jahren 2009–2018 ca. 25 Standesinitiativen pro Jahr eingereicht. Dieses Vorschlagsrecht ist grundsätzlich sowohl dem Vorschlagsrecht des Bundesrates (Bundesregierung) als auch dem Vorschlagsrecht einzelner Parlamentarier (parlamentarische Initiative) gleichgestellt.
Die Standesinitiativen werden in der parlamentarischen Geschäftsdatenbank Curia Vista nachgewiesen.
Die Standesinitiative ist nicht zu verwechseln mit dem Kantonsreferendum.
- ↑ Fakten und Zahlen, parlament.ch