Vertrag über den Offenen Himmel
Vertrag über den Offenen Himmel oder OH-Vertrag (englisch Treaty on Open Skies; russisch Договор по открытому небу [ДОН] Dogowor po otkrytomu nebu [DON]) ist die Bezeichnung für einen Vertrag aus dem Jahre 1992 zwischen 27 damaligen KSZE-Staaten (NATO- und ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten), der es den Vertragsteilnehmern gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Lagebilder durch Beobachter und mittels technischer Sensoren (Foto, Radar, seit 2006 auch Infrarot und Videoaufnahmen, auch digital) zu erstellen.
Durch diese vertrauensbildende Maßnahme im (KSZE-)OSZE-Raum sollen Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sowie zur Konfliktverhütung überwacht, Konflikte vermieden und der Frieden gesichert werden.
Die Vereinigten Staaten sind rechtswirksam am 22. November 2020 aus dem Vertrag ausgestiegen. Am 15. Januar 2021 leitete Russland als Reaktion auf den Austritt der USA ebenfalls Schritte zum Austritt aus dem Abkommen ein, der formelle Austritt erfolgte mit der Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes am 7. Juni desselben Jahres.
- ↑ Vertrag über den Offenen Himmel. Facherklärung. Auswärtiges Amt, Berlin 4. August 2020. Abruf 10. Dezember 2020
- ↑ Verteidigung: USA verlassen Abkommen über militärische Beobachtungsflüge. In: Zeit online. 22. November 2020, abgerufen am 22. November 2020.
- ↑ Nach den USA verlässt auch Russland das Open-Skies-Abkommen. In: Zeit online. 15. Januar 2021, abgerufen am 15. Januar 2021.
- ↑
- ↑ Putin signs law taking Russia out of Open Skies arms control treaty. In: Reuters. 7. Juni 2021 (reuters.com [abgerufen am 25. August 2023]).