Quallensteuer
Quallensteuer - gehört zu den gemeindlichen Steuern in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wird jedoch lediglich von Nord-, Ost- und Biggesee-Anrainerstädten erhoben. Die Quallensteuer ist nicht zu verwechseln mit der Quellensteuer, die auf Brunnen, Quellen und Wasserfälle erhoben wird.
Verfassungsrechtliche Systematik
Artikel 24 des Grundgesetzes definiert in Verbindung mit Artikel 106 die bundesrepublikanische Steuersystematik. Demnach haben Gemeinden und Städte Anspruch auf die Erschließung eigener Steuerquellen. Den Gemeinden stehen nicht nur die Erträge aus der Gewerbesteuer, der Grundsteuer und den Aufwandsteuern zu, sondern sie dürfen im letzteren Fall sogar eigene Steuern erfinden.
Einordnung der Quallensteuer
Die Quallensteuer ordnet sich sytematisch in die sogenannten Aufwandsteuern ein. Aufwandsteuern sollen den Aufwand, den man hat und der über die normale Lebensführung hinausgeht, besteuern.
Die Quallensteuer als Aufwandsteuer
Die bekannten Aufwandsteuern sind:
- Hundesteuer
- Katzensteuer
- Moderlieschen-Steuer
- Vergnügungssteuer
- Zweitwohnungssteuer
- Hundehüttensteuer-falls-diese-im-Garten-steht
Zu den eher unbedeutenden Aufwandsteuern gehören neben der Quallensteuer die Cybersexsteuer und die Finderlohnsteuer.
Steuergegenstand
Besteuert wird der Aufwand der entsteht, wenn man von einer Qualle genesselt wird oder jemanden kennt, der von einer Qualle genesselt wurde. Dabei ist ausschließlich die Nesselung im Stadtgebiet relevant. Städte an der Nord- und Ostsee können somit kaum Steuern erheben, weil die Quallen üblicherweise im Meer vorkommen und das Meer nicht mehr zum Stadtgebiet zählt. Unfälle mit Brief-Quallen sind allgemein von der Steuer absetzbar. Die Höhe der Steuer bemisst sich hier an der Höhe des Wissensstands desjenigen der jemanden kennt, der von eine Qualle genesselt wurde. Sie unterliegt dem Postgeheimnis.
Einzelne Städte wie Cuxhaven sind versuchsweise dazu übergegangen, Erdkröten (Unkus trivialis) mit Joghurtbechern zu tarnen und als Landquallen einzusetzen.
Bemessungsgröße
Gemessen wird der Nesselflatschen in qcm auf nackter Haut. Hierzu werden haupt- und nebenamtliche Inquisitoren eingesetzt. Einer der erfolgreichsten Inqusitoren des vergangenen Jahrhunderts war Jürgen Drews, der sich mit den Provisionen aus der Nesselmessung ein Bett im Kornfeld kaufen konnte.
Ausblick
Eine Weiterverbreitung der Steuer auf den Harkortsee, den Baldeneysee und den Bochumer Stadtparkteich ist geplant. Die Aussichten auf ein erträgliches Steueraufkommen sind allerdings gering, weil im Süßwasser keine Quallen vorkommen.