Präsidentschaftswahl 2023

Am 22. Januar 2023 wurde Arévalo als Präsidentschaftskandidat von Semilla für die Wahlen 2023 bekannt gegeben, zusammen mit Karin Herrera als seiner Vizepräsidentschaftskandidatin. Er wurde am 16. Februar 2023 offiziell vom Obersten Wahlgerichtshof registriert. Während seines Wahlkampfs nannten ihn seine Anhänger „Tío Bernie“ (Onkel Bernie), was sowohl auf seinen Namen als auch auf seine Ähnlichkeit mit dem amerikanischen Politiker und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders hinweist.

Arévalos Kampagnenarbeit konzentrierte sich auf die Bekämpfung der staatlichen Korruption und der Unsicherheit in Guatemala sowie auf die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten und die Förderung von Maßnahmen zum Klimawandel. Eine erste Umfrage von Prensa Libre im April 2023 ergab, dass Arévalo auf dem vorletzten Platz der Kandidaten rangiert. 0,7 % der Befragten gaben an, ihn wählen zu wollen. Nachfolgende Umfragen zeigten, dass die Unterstützung für Arévalo im Juni und Mai 2023 bei etwa 2 % lag.

In der ersten Runde der Wahl 2023 belegte Arévalo mit über 600.000 Stimmen den zweiten Platz unter den Kandidaten und zog in die Stichwahl mit Sandra Torres, einer ehemaligen First Lady Guatemalas und Kandidatin der Partei Nationale Einheit der Hoffnung, ein. Der zweite Platz von Arévalo wurde von El País und BBC News als „Überraschung“ bezeichnet. Semilla erhielt auch einen großen Anteil der Stimmen und wurde damit drittstärkste Partei im Kongress von Guatemala, im Zentralamerikanischen Parlament und im Stadtrat von Guatemala-Stadt.

Die Bestätigung der Ergebnisse verzögerte sich aufgrund einer umstrittenen Berufung, die das Verfassungsgericht neun rechtsgerichteten Parteien, darunter der Regierungspartei Vamos, zugestanden hatte. Diese Parteien fochten das Ergebnis wegen „Unregelmäßigkeiten“ und „Wahlbetrug“ zugunsten von Arévalo an und forderten sogar die Durchführung von Neuwahlen. Der Gerichtshof ordnete eine erneute Überprüfung der angefochtenen Ergebnisse an, die in der ersten Juliwoche durchgeführt wurde. Die erneute Überprüfung ergab keine wesentlichen Änderungen an den vorläufigen Ergebnissen. Daraufhin wies der Oberste Gerichtshof die Berufung der Parteien zurück und ermächtigte das Oberste Wahlgericht, das Wahlergebnis zu bestätigen.

Am 12. Juli bestätigte das Oberste Wahlgericht die Wahlergebnisse; gleichzeitig verkündete Staatsanwalt Rafael Curruchiche vom Staatsministerium auf Antrag von Richter Fredy Orellana die Suspendierung der Semilla wegen des Vorwurfs, Unterschriften gefälscht zu haben, um die Partei 2017 zu gründen. Arévalo erklärte in einem CNN-Interview, er werde die Suspendierung anfechten, da das Gericht „keine rechtliche Grundlage“ für die Anordnung habe. Ebenso bestätigten Rechtsexperten, dass Orellana nicht im Einklang mit den Wahlgesetzen des Landes gehandelt hat.

Am 13. Juli hob das Verfassungsgericht, das höchste Gericht für Verfassungsrecht, die Suspendierung Semillas auf und erlaubte die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen. Gleichzeitig wurden Demonstrationen organisiert, die den Rücktritt der Generalstaatsanwältin María Consuelo Porras, des Staatsanwalts Curruchiche und des Richters Orellana forderten. Arévalo und seine Vizepräsidentschaftskandidatin Karin Herrera waren bei der Demonstration anwesend und erstatteten Strafanzeige gegen Curruchiche und Orellana. Mitglieder des US-Kongresses forderten Joe Biden auf, Sanktionen gegen diejenigen zu verhängen, die für die „Bedrohung der Demokratie“ in Guatemala verantwortlich sind, und äußerten sich besorgt über die Maßnahmen, die gegen Arévalos Kandidatur ergriffen werden. Zwanzig ehemalige Staats- und Regierungschefs aus Spanien und Lateinamerika verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung die Versuche, Arévalo von der Wahl auszuschließen, und verglichen dies mit dem jüngsten Ausschluss der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado.

Die Stichwahl am 20. August gewann Arévalo mit deutlichem Vorsprung. Gemäß dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt er ca. 58 % der ca. 4,2 Millionen abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von ca. 45 %, während seine Konkurrentin Sandra Torres ca. 37 % der Stimmen erhielt. Torres behauptete, es habe Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und Fehler bei der Auszählung gegeben, ohne jedoch Belege vorzulegen. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bezeichnete die Stichwahl als sauber und transparent.

Bildung

Eines der Wahlkampfversprechen von Arévalo ist die Einführung eines „radikal anderen“ öffentlichen Bildungssystems. Er will die schlechten Bedingungen in den Grund- und Sekundarschulen verbessern, indem er 10 Mrd. Q investiert, die für die Schaffung von 70.000 neuen Klassenzimmern, 29,5 Mio. Lehrbüchern, 36.000 neuen Toiletten für Lehrkräfte und Schüler und monatliche Stipendien von 3.600 Q für Schüler verwendet werden sollen.

Gesundheit

Arévalo befürwortet eine allgemeine Gesundheitsversorgung. Er schlägt einen Staatshaushalt von 61 Mrd. Q vor, um 7 Millionen Menschen durch den Bau von 400 neuen Gesundheitsposten und 50 Gesundheitszentren für Regionen mit mehr als 15.000 Einwohnern und isolierte ländliche Gebiete zu versorgen. Arévalo setzt sich auch für den Bau eines öffentlichen Krankenhauses ein, das auf die Behandlung von Krebs spezialisiert ist.

Außenpolitik

Arévalo befürwortet eine Verbesserung der Handelsbeziehungen mit China. Er möchte auch die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan aufrechterhalten. Am 20. Juli bekräftigte er in einem Interview mit República sein Interesse am Aufbau von Beziehungen zu China, wobei er den Schwerpunkt auf die „Entwicklung und den Ausbau“ der Wirtschaftsbeziehungen legte.

Arévalo hat die Regierungen von Nicaragua und Venezuela verurteilt und sie als „diktatorische Systeme“ bezeichnet. Im März 2022 war Arévalo der Berichterstatter eines Gesetzesvorschlags, mit dem Präsident Alejandro Giammattei aufgefordert werden sollte, Maßnahmen gegen Russland wegen dessen Einmarsch in der Ukraine zu ergreifen. Der Vorschlag beinhaltete die Aufhebung der Bergbaulizenz der Compañía Guatemalteca de Níquel („Guatemaltekisches Nickelunternehmen“), die sich im Besitz des russischen Unternehmens Solway Investment Group befindet. Darüber hinaus wurde in den Rechtsvorschriften die Annullierung des Vertrags mit der russischen Regierung in Bezug auf die Sputnik-V-Impfstoffe gefordert.