Erstens: Die Theorie der Übergangsgesellschaft

Die „Theorie der Übergangsgesellschaft“ bewerte die Staaten in Osteuropa als Gesellschaften zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Dabei würden verschiedene Gründe für die Stagnation der Entwicklung genannt, etwa die Bürokratisierung, die „Parasitenschicht von Staatsfunktionären“ und die Rückständigkeit der vom Kapitalismus bedrohten Sowjetunion. Gleichzeitig würden sozialistische Elemente benannt, etwa die Planwirtschaft und die veränderten Eigentumsverhältnisse. Diese Theorie gehe zurück auf Leo Trotzki und werde oft zur Rechtfertigung der Zustände eingesetzt, selbst von der Parteibürokratie selbst. Das Kernproblem der trotzkistischen Erklärung sahen die Budapester in einem Paradox:

Die bürokratische Steuerung der Produktion als sozialistisches Element aufzufassen, widerspricht nach Auffassung der Budapester einer Grundintention des Marxismus, nämlich die Planung in die Hände der Produzenten zu legen und in den Dienst ihrer Bedürfnisse zu stellen. Der zentrale Plan werde zum Fetisch, der, abgekoppelt „vom bewußten Bedürfnis und Wollen der Bevölkerung“, dennoch auf geheimnisvolle Art im Dienst der gesellschaftlichen Interessen stehe. Damit rechtfertige diese Theorie die stalinistischen Bürokraten und lehne jede Beschneidung der staatlich kontrollierten Zwangswirtschaft ab. Aus der Sicht der Budapester Schule werde aus der Entgegensetzung von Markt und Plan die Legitimation der Herrschaft des bürokratischen Apparats über die Produzenten. Die ‚Diktatur des Proletariats‘ verhindere de facto jedes Mitspracherecht der Arbeiter an der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Aufgrund der geringen Möglichkeiten der Unternehmensleitung gegenüber der Planungsbürokratie, selbständige Entscheidungen zu treffen, ergäbe sich für die Arbeiter Gelegenheit zum unorganisierten Widerstand in Form von Ineffizienz, qualitativ schlechter Arbeit usw. Die Verstaatlichung der gesamten Produktion widerspreche der Marxschen Vorstellung von Vergesellschaftung. Marx Ziel sei die „Verwirklichung der realen, kollektiven Macht der unmittelbaren Produzenten über ihre Arbeitsbedingungen und die Verwertung ihres Arbeitsproduktes“ gewesen, nicht die Einrichtung einer diktatorischen Planungsbürokratie. Zudem sei die im Begriff „Übergangsgesellschaft“ angedeutete Entwicklungsfähigkeit des Systems zweifelhaft, da sich die Bürokratie trotz Veränderungen und Krisen immer wieder erfolgreich reproduziere. Dennoch rechneten die Budapester 1983 mit dem „Herannahen einer neuen und globalen Krise in den osteuropäischen Gesellschaften“.

Zweitens: Die Theorie des Staatskapitalismus

Diese von sehr unterschiedlichen Gruppen vertretene Richtung geht davon aus, dass die Herrschaft der Bürokratie den Staat zum „Gesamtkapitalisten“ gemacht habe. Der Klassenkonflikt zwischen ausgebeuteten Arbeitern und Kapital bestehe grundsätzlich weiter. Diese Theorie verkenne völlig den Charakter der osteuropäischen Gesellschaft. Der Begriff Kapitalismus werde angesichts des Fehlens von Privateigentum an Produktionsmitteln und von Marktelementen sinnlos. Das ökonomische Handeln der Sowjetbürokratie sei nicht vom Prinzip der Profitmaximierung bestimmt, obwohl ständig eine Erhöhung der Effizienz gefordert werde. Es werde z. B. regelmäßig der industrielle Sektor bei Investitionen bevorzugt, auch wenn im Konsumbereich deutlichere Defizite und Profitmöglichkeiten sichtbar seien. In der Landwirtschaft werde stets der ineffiziente, staatlich kontrollierte Sektor der großen Kolchosen gegenüber effizienten, halb-privaten Bereichen bevorzugt. Der katastrophale Mangel an Wohnraum werde ebenfalls durch völlig ineffektive Investitionen in die großen staatlichen Bauunternehmen begegnet, effektive genossenschaftliche oder private Lösungen tendenziell zurückgewiesen. Nutznießer der Konzentration der Investitionen auf den staatlichen Bereich seien durchweg die Funktionäre, sowohl durch den Machtzuwachs als auch durch den persönlichen Zugriff auf Vorteile. „Verstaatlichung und Planung“ erwiesen sich auch hier nicht als sozialistische Gegenkraft zum Apparat, sondern als „Mittel für die Durchsetzung und Ausübung dieser Macht“.

Ein beachtlicher Teil der Produkte berühre nie einen Markt, sie werden vom Staat auf die verschiedenen Bereiche der Wirtschaft verteilt. Insofern liege der zentrale Widerspruch des Warentausches in Gesellschaften sowjetischen Typs nicht zwischen Tauschwert und Gebrauchswert, sondern zwischen „dem administrativ verordneten Gebrauchswert des Produkts (als seiner „offiziellen“ Bewertung) und seinem realen gesellschaftlichen Nutzen“. Das erweise sich an der Produktion von „Abfall“, etwa der Produktion von Büchern, die keiner liest, oder Objekten von derart schlechter Qualität, dass sie nicht verwendbar sind.

Anders als die Beziehung zwischen Kapital und Arbeit gestalte sich auch das Verhältnis zwischen Bürokratie und Arbeitern in Osteuropa. Der Apparat greife auf verschiedene Formen der Zwangsarbeit zurück und könne zudem Normen, Arbeitsverträge und Entlohnung frei festsetzen. Durch die fehlende Trennung von subjektiven und objektiven Produktionsfaktoren entstehe aber nicht nur eine ungeheure Macht des Apparats. Aus den „unpersönlichen Herrschafts- und Knechtschaftsverhältnissen“ entstünden auch Einschränkungen des Apparats, etwa das Fehlen ökonomischer Motivationsmöglichkeiten und die geringe Effizienz der Arbeit durch individuelle Strategien der Arbeiter.

In einer Hinsicht stimmen die Budapester den Theoretikern des Staatsmonopolkapitalismus zu. Cornelius Castoriadis habe Recht, wenn er die Sowjetunion als abhängig vom primären Komplex des Kapitalismus bezeichne. Es fehle den Sowjetgesellschaften an Innovationskraft, es bestehe eine hohe Bereitschaft zur Imitation westlicher Werte.

Drittens: Die Theorie der asiatischen Produktionsweise

Diese Theorie – vertreten unter anderem vom späten Karl Wittfogel und vom DDR-Dissidenten Rudolf Bahro – betrachtet die Sowjetgesellschaften als vorkapitalistisch geprägt. Als „asiatische“, d. h. rückständige Muster, betrachten sie z. B. die Zwangsarbeit, die nicht monetarisierte Privilegienwirtschaft, die feudale Hierarchie der Nomenklatura, die dirigistische Organisation der Wirtschaft. Beleg für die Theorie seien auch der Nationalismus, der „Konservatismus des Alltagslebens“ und die persönlichen Abhängigkeiten. Viele der Fakten seien richtig, das Erklärungsmodell der Rückständigkeit stoße aber an Grenzen. Das Sowjetsystem funktioniere auch in Ländern sehr unterschiedlicher Entwicklungsstufen. Auch für die Sowjetunion spiele die anfängliche Rückständigkeit ökonomische keine Rolle mehr, sie gehöre zum „Typus der modernen Gesellschaftsform“. Die Beurteilung der Probleme des Sowjetsystems aus dem Paradigma der Rückständigkeit verhindere eine Analyse der Probleme in der Geschichte des Sozialismus, aus denen man lernen müsse.

Lehren aus dieser Analyse

Agnes Heller hält die Tatsache, dass die arbeitende Bevölkerung in Osteuropa keinen Einfluss auf Organisation und Produkte des Arbeitsprozesses und ihre Verteilung hat und die Herrschaft der Bürokraten für zentrale Probleme des Sowjetsystems. Über das theoretisch staatliche Eigentum verfüge in der Praxis der bürokratische Apparat.