Rahmenbedingungen

Teilnahmeberechtigt sind Ausländer, die sich rechtmäßig und dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten (§ 44, § 44a AufenthG) sowie Spätaussiedler (§§ 4, 7, 9 BVFG) und Unionsbürger (§ 11 Abs. 1 Freizügigkeitsgesetz, § 2 IntV) mit ihren Familienangehörigen, es sei denn, es besteht ein erkennbar geringer Integrationsbedarf. Das ist in der Regel der Fall bei wissenschaftlich qualifizierten Ausländern mit ausreichenden Sprachkenntnissen, insbesondere wenn sie eine ihrer Qualifikation entsprechende Erwerbstätigkeit ausüben und bei Personen, die ihren Lebensunterhalt auf sonstige Weise ohne staatliche Hilfe bestreiten können. Von einem besonderen Integrationsbedarf ist dagegen auszugehen bei Erwachsenen ohne ausreichende deutsche Sprachkenntnisse, die für ein in Deutschland lebendes minderjähriges Kind personensorgeberechtigt sind. Besonders integrationsbedürftige Personen kann die Ausländerbehörde zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichten (§ 44a Abs. 1 AufenthG). Diese Verpflichtung ist gegebenenfalls mit Mitteln des Verwaltungszwangs durchsetzbar (§ 44a Abs. 3 AufenthG).

Auf Antrag lässt das BAMF die Teilnahme zu und berücksichtigt dabei die individuelle Dringlichkeit sowie die Erfolgsaussichten der Integration (Integrationsbedürftigkeit, § 5 IntV). Die Teilnahme kann erstmals oder zur einmaligen Wiederholung von maximal 300 Unterrichtsstunden des Sprachkurses nach erfolglosem Sprachtest beantragt werden. Nach der Zulassung melden sich die Teilnahmeberechtigten direkt bei einem Kursträger zur Teilnahme an. Zwischen den beteiligten Stellen (Ausländerbehörde, Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bundesverwaltungsamt, Kursträgern und BAMF) findet zu Koordinierungs- und Kontrollzwecken ein umfangreicher Datenaustausch über die Anmeldungen, den Kursbeginn, die Kursdurchführung sowie die Identität und ordnungsgemäße Teilnahme der zur Teilnahme verpflichteten Ausländer statt (§ 8 IntV).

Ob und inwieweit von den Teilnehmern ein Kostenbeitrag zu leisten ist, beurteilt sich nach § 9 IntV in Verbindung mit der Übergangsregelung für Anmeldungen vor dem 1. Januar 2016 in § 20 IntV.

Struktur, Dauer und Inhalt der Kurse

Kursträger

Um ein flächendeckendes und bedarfsorientiertes Angebot an Integrationskursen im gesamten Bundesgebiet sicherzustellen, bedarf die Durchführung von Integrationskursen einer besonderen Zulassung durch das BAMF, das Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Qualität des Anbieters prüft. Dazu sind bereits im Zulassungsantrag ausführliche Angaben zu machen (§ 19 IntV). Die Zulassung wird durch das Zertifikat „Zugelassener Träger zur Durchführung von Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz“ widerruflich bescheinigt und auf längstens fünf Jahre befristet. Nach Fristablauf ist ein Wiederholungsantrag erforderlich, über den in einem vereinfachten Verfahren entschieden werden kann (§ 20 IntV).

Zur Abnahme von Prüfungen im „Deutsch-Test für Zuwanderer“ sowie des Tests „Leben in Deutschland“ und die Durchführung des Einstufungstests bedarf es einer besonderen Zulassung. Diese kann abhängig vom örtlichen Bedarf auch Antragstellern, die nicht als Integrationskursträger zugelassen sind, erteilt werden. Die Zulassung wird durch das Zertifikat „Zugelassener Träger zur Durchführung von Integrationskurstests“ ebenfalls für längstens fünf Jahre bescheinigt.