„Echter Sozialismus“

Laut MLPD hat die Hinzufügung „echt“ taktische Bedeutung, um „sich von den verschiedenen Verzerrungen des modernen Revisionismus und Reformismus abzugrenzen“, beispielsweise dem Trotzkismus, der nach Meinung der MLPD „eine kleinbürgerliche Abweichung vom Marxismus“ ist. Auf diese Weise stellt sich die Partei gezielt in Kontrast zu Parteien wie DKP, Die Linke und die Sozialistische Gleichheitspartei. Nach Darstellung der MLPD werden im echten Sozialismus Prinzipien verwirklicht, wie sie vor allem in der Pariser Kommune, in der Sowjetunion unter Lenin und später Stalin sowie in der Volksrepublik China unter Mao Zedong entwickelt, praktiziert und weiterentwickelt wurden. Dabei handele es sich besonders um Methoden zur Verwirklichung und Verteidigung der Herrschaft der Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen werktätigen Schichten vor allem über die ehemaligen Kapitalseigner: Umfassende fachliche und politische Bildung der Werktätigen sowie Unterstützung und Förderung ihres politischen Engagements und ihrer Organisiertheit; darüber hinaus Wählbarkeit, Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit von Funktionären, Beschränkung ihrer Gehälter auf durchschnittlichen Arbeiterlohn etc. In diesem Zusammenhang kritisierte die MLPD die ihrer Einschätzung nach revisionistische Entwicklung der Sowjetunion seit dem XX. Parteitag der KPdSU 1956, auf dem die Diktatur des Proletariats durch die Herrschaft einer neuen Bürokratenklasse unter der Führung Nikita Chruschtschows ersetzt worden sei. Dieses Ereignis sei das Resultat heftiger Klassenkämpfe in der Sowjetunion gewesen, in denen die aufrechten Marxisten-Leninisten schwere, auch historisch bedingte Fehler begangen hätten. Ihre Machtergreifung rechtfertigte die neue Herrscherklasse laut MLPD zunächst mit der vorgetäuschten Kritik am „angeblichen Personenkult“ um Stalin und der Verbreitung einer unsachlichen und verleumderischen Darstellung von dessen Politik und seiner Person. Daraufhin seien systematisch die wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus verfälscht worden, um die Arbeiterklasse und die Volksmassen zu täuschen und eine schrittweise Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse „unter sozialistischem Deckmantel“ zu ermöglichen, verbunden mit dem schrittweisen Abbau sozialistischer Errungenschaften. So hätten die Revisionisten zunächst die Generallinie der „friedlichen Koexistenz mit dem Imperialismus“ und die Theorie des „friedlichen Wegs zum Sozialismus“ eingeführt. Bis zum XXII. Parteitag 1961 sei unter anderem mit der Theorie vom „Staat des ganzen Volkes“ die revisionistische Theorie zu einem allseitigen System ausgebaut worden. Kritiker und aufrechte Marxisten-Leninisten seien fortan verfolgt und unterdrückt worden. So hätten die neuen Herrscher in Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung ihre ökonomischen Privilegien erweitert und ihre politische Vormachtstellung gefestigt. Im Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion sei es auch in anderen zuvor sozialistischen Ländern zur Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse gekommen, da die revisionistischen Führer der KPdSU auf die Innenpolitik jener Länder teilweise massiv Einfluss genommen hätten. Auf diese Weise seien diese Länder in „neokoloniale Abhängigkeit“ von der UdSSR gebracht worden. Vor dem Hintergrund ökonomischen Konkurrenzdrucks und militärischer Bedrohung durch den westlichen Imperialismus seien diese Vorgänge Ausdruck der Entwicklung der Sowjetunion zu einem imperialistischen Staat („Sozialimperialismus“) und der Mitglieder des RGW und des Warschauer Pakts zu einem neuen imperialistischen Block unter sowjetischer Führung gewesen. Letztendlich hätte die Restauration des Kapitalismus so zum vollständigen Zerfall und Zusammenbruch dieser ehemals sozialistischen Länder geführt. Laut Aussagen der MLPD habe Mao Zedong diese Entwicklung frühzeitig erkannt und nachgewiesen, dass die Gefahr, dass diese sich in anderen sozialistischen Ländern wiederholen würde, eine Gesetzmäßigkeit sei. Die wesentliche Schlussfolgerung Mao Zedongs sei die Mobilisierung einer Massenkritikbewegung gegen solche Funktionäre gewesen, die bewusst oder unbewusst revisionistische Ansichten vertraten oder eine revisionistische Politik betrieben. Durch das Organisieren der Kulturrevolution sei es in China unter Maos Führung gelungen, die Diktatur des Proletariats zu verteidigen, bis nach seinem Tode 1976 auch dort ein bürokratischer Staatskapitalismus etabliert worden sei. Aus diesen Erfahrungen zog die MLPD die Schlussfolgerung, der „echte Sozialismus“ lasse sich nur mit einer „proletarischen Denkweise“ erfolgreich erkämpfen und aufbauen.

Anlässlich des 150. Geburtstages Lenins am 22. April 2020 enthüllte die MLPD vor ihrer Parteizentrale am 20. Juni eine 2,15 m hohe Leninstatue. Den Einspruch der Stadt Gelsenkirchen gegen das Denkmal hatte am 5. März das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen und das Oberverwaltungsgericht diese Entscheidung bestätigt.

Umweltpolitik und Zukunftsvorstellungen vom „echten Sozialismus“

Der IX. Parteitag 2012 fasste den Beschluss, die Umweltarbeit zur zweitwichtigsten Kampflinie zu erheben. Nach Ansicht der MLPD befindet sich die Erde in einem „beschleunigten und erweiterten Übergang der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe“, die die Lebensgrundlagen der Menschheit bedrohe. Daher sei die „drohende Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur“ zu einer „zentralen Frage des Klassenkampfs“ geworden. Um weiterhin Maximalprofite zu erzielen, sei die systematische Umweltzerstörung durch die kapitalistische Produktion zu einer allgemeinen Notwendigkeit geworden. Die Partei sieht einen Ausweg im durch eine internationale Revolution zu errichtenden Sozialismus und Kommunismus, ohne den die Menschheit dem Untergang geweiht sei. In diesem Zusammenhang hat sie einen umfangreichen umweltpolitischen Forderungskatalog („Kampfprogramm“) aufgestellt, in dem sie auf Kosten der Profite unter anderem Stopp der Rodung der Wälder und Wiederaufforstung, Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien und gesunde Arbeits- und Lebensbedingungen fordert. Die Partei fordert einen Wandel der grundsätzlichen Leitlinien der Produktions-, Denk-, Arbeits- und Lebensweise sowie der wissenschaftlichen Tätigkeit. Ständiges Wachstum der Produktion und Profite, Ausrichtung der Medien, der Bildung, der öffentlichen Meinung auf die Profitwirtschaft und die systematische Leugnung der allseitigen „Einheit von Natur und Mensch“ sowie Massenkonsum und Ressourcenverbrauch „ohne Rücksicht auf Verluste“ müssten überwunden werden. Dieser „gesamtgesellschaftliche Paradigmenwechsel“ sei zwar sofort notwendig, um „die Einheit von Mensch und Natur zu retten“, doch eine radikale Veränderung der Produktions- und Konsumtionsweise, der Denkweise und im Arbeitsprozess erfordere zunächst eine Umwälzung der Machtverhältnisse. Durch die Aufhebung des Warenverhältnisses könne in der zukünftigen Diktatur des Proletariats die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse in Einheit mit der Natur im Zentrum stehen. Dabei sei ein ständiger „Klassenkampf um die Veränderung der Denkweise in der sozialistischen Gesellschaft“ eine Grundvoraussetzung.

„System der Selbstkontrolle“

Die MLPD bezeichnet sich selbst als eine „Partei neuen Typs“, die aus der Kritik am „Verrat an den kommunistischen Idealen“ entstanden sei. Die Partei gibt an, ein „System der Selbstkontrolle“ zu organisieren, um einem erneuten Verrat durch eine „kleinbürgerliche Entartung“ der Organisation vorzubeugen. Dieses System bestehe aus der Selbstkontrolle der einzelnen Mitglieder, aus von der Parteibasis ausgehender Kontrolle gegenüber Leitungsgremien sowie unabhängiger Kontrolle gegenüber Leitungsgremien durch Kontrollkommissionen, die die „Entfaltung von Kritik und Selbstkritik in der gesamten Partei“ zu schützen hätten. Ideologische Schulung spielt daher eine zentrale Rolle im Aufbau der MLPD. In den Schulungsmaterialien finden sich Anknüpfungspunkte zu im Stalinismus vertretenen Praktiken, wie der Betonung von Zentralismus und innerparteilicher Disziplin sowie Kritik und Selbstkritik.

Einfluss

Die Partei behauptet, vereinzelt in industriellen Großbetrieben Einfluss gewonnen zu haben. An verschiedenen nichtgewerkschaftlichen Streiks waren Mitglieder der MLPD-Betriebsgruppen beteiligt. Trotz gewerkschaftlicher Unvereinbarkeitsbeschlüsse, zum Beispiel von Seiten der IG Metall, die eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der MLPD und der Gewerkschaft für unzulässig erklären, sind MLPD-Mitglieder häufig Mitglied einer Gewerkschaft und üben dort teilweise Funktionen aus. Deswegen kam es bereits zu Ausschlüssen aus Gewerkschaften. So wurde Stefan Engel, der ehemalige Vorsitzende der MLPD, aus der IG Metall ausgeschlossen. Die dagegen gerichtete Klage von Engel wurde letztinstanzlich vom Bundesgerichtshof abgewiesen (AZ: II ZR 255/89). Engel ist seither Mitglied der Gewerkschaft Ver.di.

Bündnispolitik

Die MLPD zeigt in sozialen Bewegungen wie der Friedensbewegung oder der Bewegung gegen den Sozialabbau (Neue soziale Bewegungen) Präsenz. Jedoch isoliert sich die MLPD durch ihre Verteidigung Stalins.

Die MLPD fördert und unterstützt die Gründung überparteilicher Basisorganisationen. In diesem Zusammenhang wird der Partei immer wieder vorgeworfen, sie unterhalte sogenannte „U-Boot-Organisationen“ und trete bei Demonstrationen und Kundgebungen der Arbeiterbewegung oder anderer sozialer Bewegungen eher selten unter ihrem eigenen Namen auf, was mit der Überwachung durch den Verfassungsschutz begründet wird.

An den Protesten gegen die Agenda 2010 und das Hartz-Konzept im Jahr 2004 nahm die MLPD teil und konnte steigende Mitgliederzahlen verzeichnen. Auftritte auf Demonstrationen, die von der MLPD oder von ihr dominierten Gruppen organisiert wurden, wurden von anderen Hartz-IV-Gegnern als bündnisfeindlich und arrogant gegenüber der sonstigen außerparlamentarischen Linken kritisiert. Diese Kritik wies die Partei zurück.

Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 und zur Bundestagswahl 2017 beteiligte sich die MLPD am Internationalistischen Bündnis. Diesem Bündnis gehörten neben der MLPD unter anderem der MLPD-Jugendverband Rebell, die von der EU als Terrororganisation eingestufte Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), die Konföderation für Demokratische Rechte in Europa (ADHF) und die Komalah an.

Da das Wahlrecht keine Listenvereinigungen zulässt, trat formal die MLPD unter dem Namen Internationalistische Liste / Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands an und öffnete ihre Listen für die Mitglieder des Bündnisses. Daran gab es Kritik u. a. der Jüdischen Allgemeinen und der israelischen Presse.

Später bestritt die MLPD das Bündnis mit der PFLP und drohte mit rechtlichen Schritten gegen Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe), Charlotte Knobloch (frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden), die Zeitung „Jüdische Allgemeine“, den Blog „Ruhrbarone“, die „Berliner Morgenpost“, Frauke Petry (damals AfD) und Georg Pazderski (AfD). Sie sollten angeblich unwahre Aussagen unterlassen, wie die Behauptung, die Internationalistische Liste / MLPD trete zu den Wahlen an und die PFLP sei Trägerorganisation des Bündnisses. Auch die PFLP bestritt das Wahlbündnis, obwohl dieses Presseberichten zufolge u. a. durch Screenshots belegt sein sollte. Auch behaupteten Gliederungen der MLPD selbst: „Internationalistische Liste / MLPD kandidiert zu den Landtags- und Bundestagswahlen“. Fechtner selbst hatte die PFLP zuvor in einem Interview mit ihrem Parteiorgan zum Kern des Bündnisses erklärt. Die Klagen gegen Volker Beck und den Zentralrat der Juden, denen sie die Behauptung, sie wäre in einem Wahlbündnis mit der Terrororganisation PFLP angetreten, verbieten lassen wollte, verlor sie vor dem Landgericht Hamburg.

Bundestagswahlen

1983 rief die Partei zum Boykott der Bundestagswahl auf, bei späteren Wahlen erreichte sie Ergebnisse im Promillebereich. 1998 trat die Partei in vier Bundesländern mit Landeslisten an und erzielte weniger als 0,05 %. 2002 kandidierte die MLPD nicht und rief stattdessen wieder zum aktiven Wahlboykott auf. An der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 nahm die MLPD in allen 16 Bundesländern mit eigenen Landeslisten teil und konnte 45.116 Zweitstimmen (0,1 Prozent) auf sich vereinigen. Auch 2009 gelang es der MLPD, in allen 16 Bundesländern mit eigenen Landeslisten anzutreten. Sie erreichte 29.551 Zweitstimmen (0,1 %) und 17.552 Erststimmen (0,05 %). Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte die MLPD wiederum in allen Bundesländern und erhielt 12.904 Erststimmen und 24.219 Zweitstimmen (0,1 %). 2017 waren es 35.760 Erststimmen (0,1 %) und 29.785 Zweitstimmen (0,1 %). 2021 erreichte sie mit ihren 16 Landeslisten 22.534 Erststimmen (0,0 %) und 17.799 Zweitstimmen (0,0 %).

Landtagswahlen

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006 erzielte die Partei mit 0,4 Prozent (4051 Stimmen) ihr bislang bestes Wahlergebnis, die Landtagswahl 2011 brachte 0,2 % der Stimmen. Die thüringische Landtagswahl 2019 ergab einen Anteil von 0,2 % der Erst- und 0,3 % der Zweitstimmen für die MLPD. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2023 entfielen auf die MLPD 0,2 % aller gültigen Zweitstimmen.

Europawahlen

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2014 erreichte die MLPD 0,06 % (18.198 Wähler) und 2019 0,05 % der Stimmen (18.340 Wähler).

Politik auf kommunaler Ebene

Seit Ende der 1990er Jahre wendet sich die MLPD verstärkt der Kommunalpolitik zu.

Meist arbeitet die MLPD zu und zwischen Kommunalwahlen in so genannten „überparteilichen Personenwahlbündnissen“ mit, häufig unter der Bezeichnung „Alternativ – Unabhängig – Fortschrittlich“ (AUF). So stellte AUF Gelsenkirchen von 1999 bis 2009 zwei Mitglieder im Rat der Stadt, darunter auch Monika Gärtner-Engel, die Ehefrau des Parteivorsitzenden, seit 2009 nur noch eines. 2001 wie 2006 schaffte ebenfalls AUF Kassel den Einzug in den Stadtrat; 2011 gelang ihm das nicht mehr. Im Juni 2004 gelang Wahlbündnissen, die von der MLPD unterstützt wurden, der Einzug in die Stadträte von Eisenach (2 Sitze), Albstadt und Esslingen am Neckar. Bei den Kommunalwahlen im September 2004 in Nordrhein-Westfalen erhielten diese Wahlbündnisse 14 Mandate in neun Kommunen, darunter neben Gelsenkirchen in den kreisfreien Städten Mülheim an der Ruhr und Solingen je zwei Sitze sowie in Essen und Leverkusen je einen Sitz. Von 2004 bis 2007 hatte die MLPD als Partei ein Stadtratsmandat in Wolfen, von 2007 bis 2014 dann in Bitterfeld-Wolfen. Seitdem ist die Partei dort nicht mehr vertreten.

Bei den Kommunalwahlen 2009 verloren die MLPD-nahen Listen in Baden-Württemberg und Thüringen die Hälfte und in Nordrhein-Westfalen etwa ein Drittel ihrer bisherigen Mandate, 2014 konnten sie ihre Sitzzahl insgesamt halten. Der Liste FÜR Esslingen gelang nach fünf Jahren der Wiedereinzug in den Gemeinderat, dagegen verlor Essen steht AUF seinen Sitz im Rat. In Bitterfeld-Wolfen trat die MLPD nicht mehr an. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 verloren die MLPD-nahen Listen AUF Witten, Solingen aktiv und Linkes Forum Radevormwald ihre Mandate (jeweils eines) und schieden aus den entsprechenden Gemeinderäten aus. Mit Verlusten konnten 2 Mandate in Neukirchen-Vluyn gehalten werden. In Bergkamen verbesserte sich die Liste BergAUF von 2 auf 3 Mandate.

Kommunalpolitische Vertretung der Bündnisse mit MLPD-Beteiligung

Nebenorganisationen

Die Jugendorganisation der Partei heißt Jugendverband Rebell. Dem Rebell angegliedert ist die Kinderorganisation Rotfüchse.

Mit der MLPD verbunden sind

• die Willi-Dickhut-Stiftung e. V. mit dem Willi-Dickhut-Museum
• die Gesellschaft zur Förderung wissenschaftlicher Studien zur Arbeiterbewegung e. V. (GSA)

Verschiedene Kulturgruppen sind mit der MLPD verbunden, so der Ruhr-Chor, die Musikgruppe Nümmes in Berlin und die Stuttgarter Hip-Hop-Formation Rebell Rhymes.

Mit dem Wahlbündnis AUF, das in einigen Städten wie in Gelsenkirchen und Essen auf kommunaler Ebene arbeitet, versucht die MLPD, ihre Vertreter in kommunalpolitische Strukturen einzubringen. AUF wird trotz der Dominanz der MLPD von der Partei als unabhängig dargestellt.

Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes (Bericht 2011) wird der Frauenverband Courage ebenfalls von der MLPD dominiert. Die Partei stellt den Frauenverband als unabhängig dar. Die Beeinflussung der MLPD äußere sich durch personelle Parallelen und in dem Umstand, dass der an sich unbedeutende Verband in den Medien der Partei immer wieder thematisiert wird, während er in anderen Medien faktisch keine Beachtung finde. Im Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen von 2018 wurde der Frauenverband Courage nicht mehr namentlich aufgeführt.

Außerdem wird der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität ebenfalls zu den Nebenorganisationen der MLPD gezählt.

Verflochten mit der MLPD ist die Mediengruppe Neuer Weg, in deren Verlag die Parteizeitung sowie sämtliche Literatur aus der Partei erscheint. Vertragspartner des Verlags ist die Vertriebskette people to people, die über einen Online-Shop verfügt, in dem unter anderen Bücher des Parteivorsitzenden verkauft werden.

Einrichtungen und Parteivermögen

Parteipresse

• Rote Fahne Magazin, zweiwöchentlich erscheinendes Zentralorgan, Redaktionsleiter: Jörg Weidemann
• Lernen und Kämpfen, interne Publikation
• Revolutionärer Weg, theoretische Schriftenreihe
• Galileo – streitbare Wissenschaft, Zeitung der Hochschulgruppen der MLPD
• Rebell, Magazin der gleichnamigen Jugendorganisation

Diese Publikationen erscheinen im Parteiverlag Neuer Weg.

• Kleinzeitungen der MLPD vor allem in Großstädten, wie Vor Ort herausgegeben von der Kreisleitung Gelsenkirchen.

Parteizentrale

Die Parteizentrale der MLPD befindet sich in Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen), Stadtteil Horst im vorherigen Filialgebäude der Sparkasse. Die Partei stellte auf dem Grundstück eine Statue für den Gründer der Sowjetunion Wladimir Iljitsch Lenin auf, die am 20. Juni 2020 enthüllt wurde. Diesem Akt war eine mehrmonatige Diskussion vorausgegangen, ob die Aufstellung zeitgemäß und zulässig sei. Im August 2022 wurde aus Anlass des 40-jährigen Bestehens der Partei auch für Karl Marx eine Statue aufgestellt.

Aufbauarbeit in Kobanê

2015 konnte man sich bei der MLPD bewerben, um als „ICOR Helfer“ zum Wiederaufbau der durch die Terrororganisation Islamischer Staat zu großen Teilen zerstörten Stadt Kobanê im kurdischen Teil Syriens beizutragen.