Die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, Abk. BSPC) ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Die Konferenz findet jährlich statt und wurde 1991 auf Initiative des finnischen Präsidenten Mauno Koivisto, dem Nachfolger von Urho Kekkonen gegründet. Sie soll eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten fördern.

Mitglieder

Derzeit gehören jeweils elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Institutionen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, dem Gremium an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Ostseeparlamentarierkonferenz mit: der Deutsche Bundestag, die Bremische Bürgerschaft, die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg, der Landtag Schleswig-Holstein und der Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

Ziel

Die Konferenz dient der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes und fördert die Diskussion und den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Parlamenten sowie mit anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene. Ferner nehmen sich die Ostseeparlamentarier gemeinsamer ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Fragestellungen an, leiten entsprechende politische Maßnahmen ein und begleiten diese.

Arbeit

Einmal jährlich kommen die Volksvertreter zusammen, um ihre Forderungen gegenüber den eigenen Regierungen, der EU, dem Ostseerat sowie weiteren Akteuren in der Ostseeregion zu formulieren. Der Ständige Ausschuss der BSPC bereitet gemeinsam mit dem jeweiligen Gastgeberland die Konferenz vor und verfolgt die Umsetzung der von den Parlamentariern beschlossenen Resolutionen. Außerdem befassen sich die Volksvertreter mit wechselnden aktuellen Themen in Arbeitsgruppen, deren Erkenntnisse ebenfalls in die Resolutionen eingehen. Die Arbeitsgruppen nehmen in der Regel ihr Mandat für die Dauer von zwei Jahren wahr. Nach Auslauf des Mandats einer Arbeitsgruppe wird vom Ständigen Ausschuss oft ein Berichterstatter bestimmt, der Entwicklungen im von der Arbeitsgruppe behandelten Themenfeld weiter verfolgt und der Ostseeparlamentarierkonferenz darüber regelmäßig Bericht erstattet.

Im Jahr 2002 wurde der Konferenz der Beobachterstatus bei der Umweltorganisation HELCOM zuerkannt, den die Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, Sylvia Bretschneider, gemeinsam mit der finnischen Abgeordneten Christina Gestrin für die laufende Versammlungsperiode wahrnimmt und die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien verfolgt.

Konferenzen

Struktur

Weblinks

• Offizielle Internetseite der Ostseeparlamentarierkonferenz (englisch)
• Offizielle Internetseite der HELCOM (englisch)
• Informationen zur Delegation des Deutschen Bundestages zur Ostseeparlamentarierkonferenz

Literatur

• Bericht zur 25. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) vom 28.-30. August 2016 in Riga auf der Homepage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern
• Bericht der Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider zur Eröffnung der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz am 31. August 2015 in Rostock
• Bericht über die Wahrnehmung des Beobachterstatus der Ostseeparlamentarierkonferenz bei der HELCOM 2010/2011 und 2011/2012 (Drucksache des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 6/1405) (PDF; 1,3 MB)
• Sondermandate des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Ostseeparlamentarierkonferenz in den Jahren 2011/2012 / [Hrsg.: Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Abt. Parlamentarische Dienste, Sekretariat des Europa- und Rechtsausschusses sowie Internationale Angelegenheiten des Landtages]. - Schwerin, 2013. - 270 S. : Ill., graph. Darst., Text dt. und engl.
• Maritime Politik im Fokus der Parlamente : gemeinsame Veranstaltung der Parlamente der norddeutschen Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein / [Hrsg.: Bremische Bürgerschaft ... Verantw.: Landtag Mecklenburg-Vorpommern Bodo Bahr ...]. - Schwerin: Landtag Mecklenburg-Vorpommern, 2007. - 138 S. : Ill., graph. Darst., ISBN 3-932447-50-6, Kongress: Ostseeparlamentarierkonferenz ; 16, Berlin : 2007.06.11.
• Schöning, Jürgen: Die parlamentarische Dimension der Ostseekooperation : der Beitrag der norddeutschen Landtage In: Zeitschrift für Parlamentsfragen ; 36(2005)3, S. 589–599
• Maritime Sicherheit im Ostseeraum : Dokumentation der Arbeit des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zum Thema "Maritime Sicherheit" im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz / Landtag Mecklenburg-Vorpommern. - Schwerin, Bd. 1. 2001. - 862 S., ISBN 3-932447-15-8, Bd. 2. 2002. - 480 S., ISBN 3-932447-21-2, Bd. 3. 2003. - 440 S., ISBN 3-932447-26-3, Bd. 4. 2004. - 345 S., ISBN 3-932447-32-8
• Bahr, Bodo: Projekte, Erfahrungen und Erwartungen einer Zusammenarbeit regionaler und nationaler Parlamente im Ostseeraum In: Zwischen Legitimität und Effektivität - zur Rolle des Parlaments im Bereich des außenpolitischen Handelns. - 2006. - S. 157–172
• Final report of the Working Group on Trafficking in Human Beings / Jan Widberg [Bearb.]; Nordic Council. - Copenhagen, 2011, 52 S. [englisch]