Der eigene Apparat des Präsidenten

Der Regierungsapparat des Staatspräsidenten hat ungefähr 150 Beschäftigte. Der Generalsekretär stellt die Spitze dieser Administration dar. Seine Amtsbezeichnung ist « Secrétaire général du cabinet du président de la République française ».

• Weiteres siehe bei Der Élysée-Palast als Behörde

Gehalt

Das Gehalt des französischen Staatspräsidenten betrug seit einer Erhöhung im Herbst 2007 – um 170 Prozent – wie das des Premierministers brutto 240.000 Euro im Jahr. Darüber hinaus erhält er jährlich ein Budget in Millionenhöhe, über welches keine Rechenschaft abgelegt werden muss; dazu gehören zum Beispiel freie Kost und Logis im Palast oder Feriendomizile. François Hollande kündigte in seinem Wahlkampf eine Gehaltssenkung an und senkte als eine seiner ersten Amtshandlungen sein Gehalt sowie das des Premierministers und dessen Minister um 30 Prozent.

Nachfolgeregelungen

Im Falle des Todes oder des Rücktritts des Präsidenten gehen die Amtsgeschäfte auf den Präsidenten des Senats über, der das Amt jedoch nur geschäftsführend ausübt. Dies war erstmals am 28. April 1969 nach Charles de Gaulles Rücktritt und ein weiteres Mal am 2. April 1974 nach Georges Pompidous Tod der Fall. Weil die Amtsvertretung nur interimistisch erfolgt, ist es nicht erforderlich, dass der Senatspräsident von seinem Amt zurücktritt. Gleichwohl wird Alain Poher, der als bislang einziger Senatspräsident die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen musste, als ehemaliger Staatspräsident angesehen und in der Präsidentengalerie auf den Webseiten des Élysée-Palastes geführt.

Grundsätzlich wird nach Tod oder Rücktritt des Präsidenten eine Neuwahl angesetzt, deren erster Wahlgang nicht früher als 20 Tage und nicht später als 35 Tage nach der Erledigung des Amtes erfolgen muss. Da zwischen erstem und zweitem Wahlgang 15 Tage liegen können, kann der Senatspräsident maximal 50 Tage die Amtsgeschäfte des Präsidenten führen. Dabei hat er bestimmte Kompetenzen des Staatspräsidenten nicht:

• Er darf nicht die Nationalversammlung auflösen.
• Er darf keine Volksabstimmungen ansetzen.
• Er darf keine Verfassungsänderungen initiieren.

Befindet sich zur Zeit der Erledigung des Amtes des Staatspräsidenten kein Senatspräsident im Amt, so gehen die Befugnisse des Präsidenten auf das Kabinett über. Dies wird von einigen Staatsrechtlern so interpretiert, dass zunächst der Premierminister und im Falle seiner Verhinderung die Kabinettsmitglieder die Vertretung des Präsidenten übernehmen. Ein derartiger Fall gilt als äußerst unwahrscheinlich, da sich der Senat in einem solchen Fall einen Präsidenten wählen würde.

In der Dritten Republik (1871–1940) galt Artikel 7: „Im Falle der Erledigung durch Tod oder eine andere Ursache treten die beiden Kammern sofort zur Wahl eines neuen Präsidenten zusammen. Während der Zwischenzeit ist der Ministerrat mit der vollziehenden Gewalt bekleidet.“

Flugzeuge

Aktuell wird als Flugzeug des französischen Staatspräsidenten ein Airbus A330-200 verwendet. Dieser wurde von Nicolas Sarkozy 2010 bzw. 2011 beschafft. Nötig war dies, da es in der Zeit davor nicht möglich war, nonstop von Paris nach Tokio zu fliegen. 176 Millionen Euro kostete das damals gebraucht gekaufte Flugzeug.

In der Mitte des Flugzeugs befindet sich ein abhörsicherer Verhandlungsraum mit einem Konferenztisch und elf Sitzplätzen. Dem Präsidenten selbst stehen ein Salon mit Schreibtisch, Sitzecke, ein Doppelbett und eine Dusche zur Verfügung. Für Kritik sorgten nach dem Kauf teure Umbauten, wie etwa ein Herd für 75.000 Euro und Jalousien, die per Fernsteuerung bedienbar sind, für 300.000 Euro. Die Badewanne, die geplant wurde, musste wegen Überschwemmungsgefahr wieder verworfen werden. Für begleitende Personen, also für Berater, Leibwächter, Wirtschaftsvertreter und Journalisten, gibt es 60 Sitzplätze in einem Passagierraum gehobener Businessklasse. Außerdem ist auch ein Krankenbereich vorhanden.

Auch verfügt das Flugzeug über Sicherheitstechnik. Aufgrund von Terrorgefahr wurde ein Raketenschutzschild verbaut. Darüber hinaus hat es eine Wärmebildkamera, die mit einem Raketendetektor gekoppelt ist. Ein Laser würde im Notfall eine Boden-Luft-Rakete von ihrer Laufbahn abbringen und diese in großer Entfernung zur Explosion bringen.

Fahrzeuge

Alle Fahrzeuge, die von französischen Staatspräsidenten in den letzten Jahrzehnten verwendet wurden, sind französischer Produktion.

Bis zur Einstellung der Modellreihe Citroën C6 wurden nahezu nur Limousinen der Oberklasse bzw. oberen Mittelklasse verwendet. Dies änderte sich, da zwischen dieser Zeit bis zur Einführung der DS 9 kein französischer Automobilhersteller mehr ein Fahrzeug dieser Klasse angeboten hat. Aktuell werden drei Fahrzeuge von Emmanuel Macron eingesetzt: Renault Espace, DS 7 Crossback Présidentielle und Peugeot 5008. Über eine zukünftige Verwendung der DS 9 wird spekuliert.

Kofürst von Andorra

Als Staatsoberhaupt von Frankreich ist der französische Staatspräsident ex officio neben dem Bischof von Urgell einer der beiden Kofürsten des Fürstentums Andorra. Die meisten damit einhergehenden Verpflichtungen werden von einem Persönlichen Vertreter im Kleinstaat übernommen. Seit der Einführung der andorranischen Verfassung vom 14. März 1993 ist die Rolle der beiden Kofürsten hauptsächlich zeremonieller Natur.

Mit dem Papst, welcher Oberhaupt des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats ist, sind beide Oberhäupter zweier Völkerrechtssubjekte.

Ehrenkanoniker von St. Johannes im Lateran

Seit 1604 steht dem König von Frankreich der Titel des Ehrenkanoniker von St. Johannes im Lateran zu; als Rechtsnachfolger nimmt nun der Staatspräsident diese Aufgabe wahr. Allerdings nahmen einige Präsidenten, darunter auch François Hollande, dieses Amt nicht in Anspruch.