Referendum 2012
(in %)
 %
70
60
50
40
30
20
10
0
35,2
64,8
Ja
Nein

Das Referendum in Litauen 2012 zur Frage des Baus eines Kernkraftwerks in Litauen fand am 14. Oktober 2012 statt. Am gleichen Tag wurde außerdem die erste Runde der Parlamentswahl 2012 abgehalten. Das Referendum war für die Regierung rechtlich nicht bindend (Volksbefragung).

Zur Vorgeschichte

Von Ende 1983 (damals war Litauen noch Teil der Sowjetunion) bis Ende 2009 war in Litauen das Kernkraftwerk Ignalina in Betrieb. Es hatte zwei Kernreaktoren russischer Bauart (RBMK-1500) mit einer Nettoleistung von je 1185 MW. 1986 begann in Tschernobyl, 490 km südöstlich der litauischen Hauptstadt Vilnius, die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl. Im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen Litauens verlangte die EU-Kommission aus Sicherheitsgründen die Stilllegung des Kernkraftwerks.

Fragestellung

Die im Referendum gestellte Frage war die folgende:

„Pritariu naujos atominės elektrinės statybai Lietuvos Respublikoje“

„Ich unterstütze den Bau eines neuen Kernkraftwerks in der Republik Litauen.“

Ergebnis

Das Referendum zum Kraftwerksbau wurde mit 64,77 Prozent der Stimmen abgelehnt; 35,23 Prozent stimmten dafür. Die Wahlbeteiligung betrug 52,58 Prozent.

Ergebnis des Referendums in Litauen 2012
Auswahl Stimmen
Anzahl  %
Ja 463.966 35,23
Nein 853.163 64,77
Gesamt 1.317.129 100,00
Gültige Stimmen 1.317.129 96,77
Ungültige Stimmen 43.953 3,23
Wahlbeteiligung 1.361.082 52,58
Registrierte Wähler 2.588.418 100,00
Quelle: Zentrale Wahlkommission der Republik Litauen

Folgen

Am 16. November 2012 kündigte der designierte Premierminister Algirdas Butkevičius mit Blick auf das vergangene Referendum an, dass das geplante Atomkraftwerk nicht gebaut werde. Butkevičius sagte: „Die Menschen haben ihren Willen in dem Referendum ausgedrückt und ich will diesem Willen folgen“.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. 1 2 3 Offizielles Ergebnis des Referendums 2012. (Memento des Originals vom 26. Dezember 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Zentrale Wahlkommission der Republik Litauen (englisch)
  2. ↑ 2012 m. Lietuvos Respublikos Seimo rinkimai ir referendumas dėl naujos atominės elektrinės statybos Lietuvos Respublikoje. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 16. Oktober 2012; abgerufen am 28. Oktober 2012 (litauisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  3. ↑ Litauen: Geplantes AKW wird nicht gebaut. In: Baltische Rundschau, 16. November 2012
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