Schottland Scottish Government
Schottische Regierung
Staatliche Ebene Schottland
Stellung der Behörde Schottisches Kabinett
Bestehen seit 1. Juli 1999
Hauptsitz Bute House
St. Andrew’s House
Victoria Quay (Leith)
Haushalt 37,2 Mrd. GBP (2016–17)
Koordinaten 55° 57′ 12,2″ N, 3° 11′ 2,7″ W
First Minister Humza Yousaf
Website www.gov.scot

Die schottische Regierung (Englisch: Scottish Government, Gälisch: Riaghaltas na h-Alba, Scots: Scots Government) unter Leitung des First Minister ist seit 1999 für die meisten Aspekte der Innenpolitik Schottlands verantwortlich. Seit dem 23. März 2023 ist Humza Yousaf von der SNP First Minister.

Geschichte

Schottland wurde durch den Act of Union 1707 mit England zum Königreich Großbritannien vereinigt. Nach dem Wahlsieg der Labour Party bei den Unterhauswahlen 1997 ließ der neu gewählte Premierminister Tony Blair ein Referendum in Schottland abhalten. Die schottische Bevölkerung stimmte mit überwältigender Mehrheit für ein eigenes Parlament mit begrenzten Kompetenzen innerhalb des Vereinigten Königreichs. Seit 1999 sind ein eigenes Parlament, First Minister (vergleichbar mit Ministerpräsidenten und Landeshauptleuten) und Kabinett für die meisten Aspekte der Innenpolitik verantwortlich. Der Amtssitz des First Minister ist Bute House im Edinburger West End. Die Ministerien arbeiten im St. Andrew’s House, Calton Hill, und am Victoria Quay, Leith.

1999 wurde die Regierung noch als the Scottish Executive bezeichnet. Spätestens ab 2007 wurde jedoch die Bezeichnung Scottish Government verwendet. Die schottische Regierung unter Alex Salmond (SNP), die sich seit der Wahl 2011 auf eine absolute Mehrheit im Parlament stützen konnte, hatte angekündigt, während der laufenden Legislaturperiode eine Abstimmung zur Unabhängigkeit durchzuführen. Am 15. Oktober 2012 einigten sich der britische Premier David Cameron und Salmond auf einen Zeitpunkt und Eckpunkte des Referendums. Am 18. September 2014 durften die schottischen Bürger endgültig darüber abstimmen, ob Schottland ein souveräner, unabhängiger Staat werden oder weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben sollte. Nach dem amtlichen Endergebnis der Abstimmung, das am Morgen des 19. September 2014 vorlag, stimmten die Mehrheit der Wahlberechtigten am Vortag auf die Frage, ob Schottland ein unabhängiges Land sein und sich von Großbritannien abspalten solle, mit Nein. 55,3 Prozent stimmten gegen und 44,7 Prozent für eine Abspaltung. Die Wahlbeteiligung war mit 84,6 Prozent außerordentlich hoch.

Nach dem Rücktritt Salmonds nach dem gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum ist seit dem 19. November 2014 Nicola Sturgeon von der SNP First Minister Schottlands.

Nach der Parlamentswahl 2016 wurde Nicola Sturgeon am 17. Mai 2016 vom schottischen Parlament zur First Minister wiedergewählt und am 18. Mai 2016 bildete sich das Kabinett Sturgeon II. Die Regierung ist eine Minderheitsregierung der Scottish National Party, die bei den Parlamentswahlen 2016 die Mehrheit der Mandate errang aber die absolute Mehrheit um 2 Mandate verfehlte.

Nach dem Rücktritt von Sturgeon wurde Humza Yousaf am 28. März 2023 zum First Minister gewählt.

Bisherige Amtsträger

Person Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett Grund für das Ende der Amtszeit
Donald Dewar Scottish Labour Party 13. Mai 1999 11. Oktober 2000 Dewar verstarb während seiner Amtszeit
Henry McLeish Scottish Labour Party 26. Oktober 2000 8. November 2001 McLeish Rücktritt aufgrund der Officegate-Affäre
Jack McConnell Scottish Labour Party 22. November 2001 16. Mai 2007 McConnell I
McConnell II		 Niederlage bei den Schottischen Parlamentswahlen 2007
Alex Salmond Scottish National Party 16. Mai 2007 19. November 2014 Salmond I
Salmond II		 Rücktritt nach gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum
Nicola Sturgeon Scottish National Party 20. November 2014 28. März 2023 Sturgeon I
Sturgeon II
Sturgeon III		 Rücktritt aus eigener Entscheidung
Humza Yousaf Scottish National Party 28. März 2023 amtierend Yousaf

Parlamente und Kabinette seit 1999

Legislaturperiode Kabinette First Minister Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Koalitionspartner Sitze
1. Schottisches Parlament (1999–2003) Dewar Donald Dewar 13. Mai 1999 11. Oktober 2000             
SLP, SLD
72/129
McLeish Henry McLeish 26. Oktober 2000 8. November 2001             
SLP, SLD
72/129
McConnell I Jack McConnell 22. November 2001 20. Mai 2003             
SLP, SLD
72/129
2. Schottisches Parlament (2003–2007) McConnell II Jack McConnell 20. Mai 2003 17. Mai 2007             
SLP, SLD
67/129
3. Schottisches Parlament (2007–2011) Salmond I Alex Salmond 17. Mai 2007 18. Mai 2011       
SNP
47/129
4. Schottisches Parlament (2011–2016) Salmond II Alex Salmond 19. Mai 2011 19. November 2014       
SNP
69/129
Sturgeon I Nicola Sturgeon 19. November 2014 18. Mai 2016       
SNP
69/129
5. Schottisches Parlament (2016–2021) Sturgeon II Nicola Sturgeon 18. Mai 2016 19. Mai 2021       
SNP
63/129
6. Schottisches Parlament (2021–) Sturgeon III Nicola Sturgeon 19. Mai 2021 28. März 2023             
SNP, SGP
71/129
Yousaf Humza Yousaf 28. März 2023 amtierend             
SNP, SGP
71/129
Commons: Schottische Regierung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Schotten werden schwieriger. ntv.de, 8. Mai 2011
  2. ↑ Spiegel online
  3. ↑ Referendum zur Unabhängigkeit. Die Schotten haben Nein gesagt. auf tagesschau.de, vom 19. September 2014, abgerufen am 19. September 2014.
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