Die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) ist eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts, die durch Bundesgesetz vom 2. August 2000 errichtet wurde. Sie hat ihren Sitz in Berlin.

Zeitgleich errichtete die Republik Österreich den Versöhnungsfonds mit Sitz in Wien.

Stiftungszweck

Zweck der Stiftung ist es, über Partnerorganisationen einmalige Zahlungen von bis zu 15 000 DM an ehemalige Zwangsarbeiter und von anderem Unrecht aus der Zeit des Nationalsozialismus Betroffene bereitzustellen, beispielsweise Opfern medizinischer Versuche oder bei Tod oder schweren Gesundheitsschäden eines in einem Zwangsarbeiterkinderheim untergebrachten Kindes (§ 2 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 2 EVZStiftG). Der innerhalb der Stiftung errichtete Fonds „Erinnerung und Zukunft“ soll außerdem Projekte fördern, die der Völkerverständigung, den Interessen von Überlebenden des nationalsozialistischen Regimes, dem Jugendaustausch, der sozialen Gerechtigkeit, der Erinnerung an die Bedrohung durch totalitäre Systeme und Gewaltherrschaft und der internationalen Zusammenarbeit auf humanitärem Gebiet dienen (§ 2 Abs. 2, § 9 Abs. 1 Satz 2, § 11 Abs. 1 Satz 5 EVZStiftG).

Nach der Begründung zum EVZStiftG sollte mit der Stiftung ausdrücklich nur in finanzieller Hinsicht eine abschließende Reglung getroffen werden, die Erinnerung an den Holocaust und vielfaches NS-Unrecht jedoch wachgehalten und durch die Förderung von Information und Begegnungen eine erneute Bedrohung durch totalitäre Systeme zukünftig vermieden werden.

Leistungen aus der Stiftung konnten in erster Linie zur Arbeit gezwungene Personen in Konzentrationslagern und Ghettos sowie aus ihrem Heimatstaat deportierte und zum Arbeitseinsatz gezwungene und inhaftierte oder haftähnlichen Bedingungen ausgesetzte Opfer erhalten. Darüber hinaus waren beispielsweise auch Zwangsarbeiter in der Landwirtschaft leistungsberechtigt.

Stiftungsvermögen

Stifter waren die in der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft zusammengeschlossenen Unternehmen sowie der Bund, die die Stiftung mit einmalig jeweils 5 Mrd. DM ausgestattet haben (insgesamt 5,2 Mrd. Euro). Eine Nachschusspflicht der Stifter besteht nicht (§ 3 Abs. 3 EVZStiftG), sodass die Mittel der Stiftung auf diesen Betrag begrenzt sind. Die Verwendung der Stiftungsmittel für die einzelnen Zwecke ist deshalb in § 9 EVZStiftG geregelt. Um möglichst viele Berechtigte zu erreichen, werden die Individualleitungen nur bis zu einer bestimmten Höhe gewährt.

Der Beitrag des Bundes umfasst die Beiträge von Unternehmen, soweit der Bund Alleineigentümer oder mehrheitlich an diesen beteiligt ist. Denn nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch staatsnahe Unternehmen wie die Deutschen Wirtschaftsbetriebe, die Reichswerke Hermann Göring oder die Organisation Todt hatten von Zwangsarbeit profitiert.

Zuwendungen Dritter, um die sich die Stiftung bemüht, sind von der Erbschafts- und Schenkungsteuer befreit (§ 2 EVZStiftG).

700 Mio. DM wurden für Projekte des Fonds „Erinnerung und Zukunft“ reserviert (§ 9 Abs. 7 EVZStiftG).

Gremien

Geschichte, Hintergrund und gesetzlicher Rahmen

Nach dem Zweiten Weltkrieg berücksichtigte die deutsche Wiedergutmachungspolitik nicht alle Fällen von NS-Unrecht. Dies betraf zum Beispiel Personen, die als Kinder in Konzentrationslagern oder Zwangsarbeitslagern leben mussten oder KZ-Häftlinge, die nicht zu Zwangsarbeit herangezogen waren und wegen ihres Wohnsitzes außerhalb Deutschlands von Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausgeschlossen waren, sowie Zwangsarbeiter in der Landwirtschaft. 95 % der früheren Zwangsarbeiter lebten in Osteuropa.

Vor dem Hintergrund der Verfahren um jüdische Vermögen bei Schweizer Banken kam es seit 1996 und verstärkt ab dem Frühjahr 1998 außerdem zu einer Medienkampagne und zivilen Sammelklagen (class actions) vor amerikanischen Gerichten. Darin wurden zunächst bei Banken und Versicherungen, dann auch bei deutschen Industrieunternehmen umfangreiche Entschädigungen für NS-Opfer geltend gemacht, die aus zurückbehaltenem Eigentum, entgangenen Lohnzahlungen und Entschädigungsansprüchen unterschiedlicher Art resultierten.

Zum Ende der 1990er Jahre war die Bundesregierung gemeinsam mit der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft bereit, Verhandlungen aufzunehmen. Diese Verhandlungen gipfelten in einem Abkommen zwischen der deutschen Seite und der Regierung der USA. Weiterhin wurde eine „internationale Vereinbarung unter Beteiligung Israels, mittel- und osteuropäischer Staaten, der deutschen Wirtschaft und der Klägeranwälte unterzeichnet“. Regierung und Wirtschaft hatten sich darauf verständigt, in eine Stiftung jeweils fünf Milliarden D-Mark einzuzahlen. Mit dem „Gesetz zur Errichtung einer Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ vom 2. August 2000 (BGBl. I S. 1263) wurde wenige Tage später die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ mit Sitz in Berlin errichtet.

Die internationale vorbereitende Kommission unter Leitung von Otto Graf Lambsdorff und dem US-Diplomaten Stuart E. Eizenstat war übereingekommen, dass sich deutsche Unternehmen, die durch die Beschäftigung von Zwangsarbeitern und Arisierungen von der NS-Politik profitiert hatten, an einer weniger juristisch als vielmehr „moralisch und sozial angemessen“ Wiedergutmachung beteiligen. Teil des Stiftungskonzepts war in diesem Zusammenhang die Übereinkunft, „dass die Stiftung das einzig angemessene Mittel zum Ausgleich dieses nationalsozialistischen Unrechts ist,“ um weiteren Klageverfahren die Grundlage zu entziehen und damit Rechtssicherheit für die Unternehmen herzustellen. Zugleich blieb die traditionelle deutsche Rechtspositionen in der Entschädigungsfrage erhalten, wonach Entschädigungsleistungen seitens des Staats als eine freiwillige humanitäre Leistung zu verstehen sind.

Bei Errichtung der Stiftung war allen Beteiligten klar, dass bei einer für den einzelnen trotz allem recht geringen und einmaligen Zahlung im Angesicht des Ausmaßes des erlittenen Unrechts und der zugefügten Gewalt nicht von einer wirklichen „Entschädigung“ gesprochen werden dürfe. Es konnte sich nur um eine symbolische materielle Geste handeln und um eine öffentliche Anerkennung des Schicksals der Betroffenen als Opfer des Nationalsozialismus.

Insgesamt beteiligten sich über 6.000 Unternehmen an der Stiftungsinitiative. Die ersten 26 Unternehmen, die 1999 eine namentliche Zusage zur Beteiligung an der Stiftung gaben, waren:

Leistungsberechtigte

Der oder die Betroffene musste in einem Konzentrationslager im Sinne von § 42 Abs. 2 BEG, einem Ghetto oder einer ähnlichen Haftstätte inhaftiert (Kategorie A), aus seinem Heimatstaat in das Gebiet des Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937 oder in ein vom Deutschen Reich besetztes Gebiet deportiert (Kategorie B) und zur Arbeit gezwungen worden sein oder die Voraussetzungen für den Ersatz von Vermögensschäden nach dem BEG wegen seines Wohnsitzes außerhalb Deutschlands nicht erfüllen (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 EVZStiftG). Die Konzentration auf die Fallgruppen nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 bedeutet, dass im Rahmen der Stiftung vordringlich diejenigen Opfergruppen bedacht werden sollen, die in der Zeit des NS-Regimes ein überdurchschnittlich schweres Schicksal erlitten haben, insbesondere die sog. Ostarbeiter. Diese Voraussetzungen mussten die Antragsteller durch Unterlagen nachweisen (§ 11 Abs. 2 EVZStiftG), beispielsweise ein Arbeitsbuch. Antragsteller konnten von Unternehmen in Deutschland, bei denen oder deren Rechtsvorgängern sie Zwangsarbeit geleistet haben, die Partnerorganisationen der Stiftung auch bei Behörden und anderen öffentlichen Einrichtungen wie Archiven, Auskunft verlangen, soweit dies zur Feststellung der Leistungsberechtigung erforderlich ist (§ 18 EVZStiftG).

Die Höhe der Zahlungen wurde anhand dieser beiden Kategorien A und B und einer weiteren Kategorie C, die in Ausnahmen Zahlungen an Opfer mit anderen Leidensmerkmalen zuließ und vor allem Zwangsarbeiter in der Landwirtschaft betraf, pauschaliert. Demnach erhielten die Leistungsberechtigten als Einmalzahlung in der Kategorie A bis zu 15.000 DM (7.669 €) und die der Kategorien B und C bis zu 5.000 DM (2.556 €). Anträge mussten bis zum 31. Dezember 2001 abgegeben werden, während sie die benötigten Dokumente und Nachweise später nachreichen durften. Bis zum 30. September 2006 mussten alle Antragsverfahren abgeschlossen sein.

Gesetzlich zur Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen waren folgende Organisationen berechtigt:

• Für Anspruchsberechtigte mit Hauptwohnsitz in Deutschland:
  • jüdische Berechtigte: Conference on Jewish Material Claims Against Germany, Frankfurt am Main
  • nichtjüdische Berechtigte: IOM, Regionalbüro Deutschland, Berlin.
• Für Anspruchsberechtigte mit Hauptwohnsitz in Polen, der Ukraine/Republik Moldau/Russischen Föderation, Litauen, Lettland, Belarus, Estland sowie Tschechien: die dort bestehenden Partnerorganisationen;
• Für jüdische Berechtigte außerhalb dieser Staaten: Conference on Jewish Material Claims Against Germany;
• Für alle nichtjüdischen Berechtigten außerhalb der genannten osteuropäischen Staaten die IOM;
• Für jüdische und nichtjüdische Berechtigte, die auf dem Gebiet der heutigen Republik Österreich Zwangsarbeit geleistet haben: Büro der Sonderbeauftragten der Österreichischen Bundesregierung, Wien.

Am 15. Juni 2001 wurde mit der Zahlung an ehemalige Zwangsarbeiter begonnen. Von 2.316.517 eingegangenen und geprüften Anträgen wurden 1.659.132 Anträge positiv entschieden und Entschädigung an die Opfer und deren Rechtsnachfolger in 98 Staaten gezahlt. Diese Leistungen umfassten mit einem Gesamtvolumen von 4,529 Mrd., Euro den größten Teil der insgesamt zur Verfügung stehenden 5,580 Mrd. Euro.

Von den 4,54 Mrd. Euro (darunter 0,17 Mrd. Euro für Verwaltungskosten der Partnerorganisationen) wurden folgende Beträge über die Partnerorganisationen ausgezahlt:

• Jewish Claims Conference (JCC): 1196,5 Millionen Euro
• Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung: 1010,6 Millionen Euro
• Ukrainische Nationale Stiftung „Verständigung und Aussöhnung“ beim Ministerkabinett der Ukraine: 882,6 Millionen Euro
• Internationale Organisation für Migration (IOM): 430,5 Millionen Euro
• Stiftung „Verständigung und Aussöhnung“ der Russischen Föderation: 443,7 Millionen Euro
• Belarussische Republikanische Stiftung „Verständigung und Aussöhnung“ (Belarus): 355 Millionen Euro
• Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds: 216,6 Millionen Euro

Circa 20.000 ehemalige sowjetische Kriegsgefangene erhielten auf ihren Antrag auf Zwangsarbeiterentschädigung einen Ablehnungsbescheid. Gemäß § 11 Abs. 3 EVZStiftG begründet Kriegsgefangenschaft keine Leistungsberechtigung gegenüber der Stiftung EVZ.

Die Antragsfrist endete endgültig am 31. Dezember 2002. Anfang 2007 waren die Auszahlungen abgeschlossen. Neue Anträge können nicht mehr gestellt werden. Insgesamt haben über 1,7 Millionen Personen, davon 1,66 Millionen Zwangsarbeiter, Leistungen erhalten. Von der Stiftungssumme sind 4,37 Mrd. Euro für Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter ausgezahlt worden.

Leistungen wurden außerdem erbracht für Personenschäden, die auf Grund medizinischer Experimente oder einer Unterbringung in einem Heim für Kinder von Zwangsarbeitern (Ausländerkinder-Pflegestätte) entstanden sind; in letzterem Fall wurden sowohl Überlebende, die damals als Kinder in diesen Heimen leben mussten, als auch ehemalige Zwangsarbeiterinnen, die den Verlust (Tod) eines Kindes erlitten hatten, nämlich infolge der gewaltsamen Wegnahme und Heimunterbringung, einbezogen in den Kreis der Entschädigungsberechtigten. Leistungen hierfür wurden an über 8.000 Opfer in Höhe von bis zu je 8.300 DM (4.240 Euro) ausbezahlt.

54 Millionen Euro (darunter 2 Millionen für Verwaltungskosten) wurden an die bereits oben genannten Partnerorganisationen ausbezahlt.

Entschädigungen wurden auch gegeben wegen Vermögensschäden, wenn deutsche Unternehmen daran wesentlich, direkt und schadensursächlich beteiligt waren. Hierfür wurden 102,4 Millionen Euro (darunter 13 Millionen an Verwaltungskosten) für rund 15.781 Empfänger (davon 7.314 Leistungsberechtigte aus Polen, 4.440 aus Tschechien und 2.414 aus Slowenien) an die Internationale Organisation für Migration (IOM) ausbezahlt.

Jeder Leistungsberechtigte musste im Antragsverfahren eine Erklärung abgeben, dass er mit Erhalt einer Leistung aus der Stiftung EVZ auf jede darüber hinausgehende Geltendmachung von Forderungen gegen die öffentliche Hand für Zwangsarbeit und für Vermögensschäden, auf alle Ansprüche gegen deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit nationalsozialistischem Unrecht sowie auf gegen die Republik Österreich oder österreichische Unternehmen gerichtete Ansprüche wegen Zwangsarbeit unwiderruflich verzichtet. Der Verzicht wurde mit dem Erhalt der Leistung wirksam (§ 16 Abs. 2 EVZStiftG).

Projektförderung

Seit Beendigung der Auszahlungen ist die Stiftung EVZ als reine Förderstiftung tätig. Aus den Erträgen fördert sie mit jährlich ca. 7,5 Mio. Euro internationale Projekte in Mittel- und Osteuropa, Israel sowie in Deutschland.

Weblinks

• Bundesarchiv: Zwangsarbeit im NS-Staat, Onlineportal
• Themenseite des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Stiftung EVZ
• Jubiläums-Website: 20 Jahre Stiftung EVZ
• Liste von an der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft beteiligten Unternehmen auf der Internetseite der Stiftung EVZ

Literatur

• David de Jong: Braunes Erbe: Die dunkle Geschichte der reichsten deutschen Unternehmerdynastien. Kiepenheuer & Witsch, 2022.
• Günter Saathoff, Uta Gerlant, Friederike Mieth, Norbert Wühler (Hg.): The German Compensation Program for Forced Labor: Practice and Experiences. Berlin 2017.
• Susanne-Sophia Spiliotis: Verantwortung und Rechtsfrieden. Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft. S. Fischer, 2015. ISBN 978-3-596-30150-8.
• Marc Buggeln, Michael Wildt: Arbeit im Nationalsozialismus. De Gruyter, 2014. Teil III: Von der Kollaboration bis zur Vernichtung, S. 231–370. Öffentlich zugänglich. PDF zum Download.
• Henning Borggräfe: Zwangsarbeiterentschädigung. Vom Streit um „vergessene Opfer“ zur Selbstaussöhnung der Deutschen. Wallstein-Verlag, 2014. ISBN 978-3-8353-1413-9.
• Constantin Goschler, José Brunner, Krzysztof Ruchniewicz, Philipp Ther (Hrsg.): Die Entschädigung von NS-Zwangsarbeit am Anfang des 21. Jahrhunderts. Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ und ihre Partnerorganisationen. 4 Bände. Göttingen, Wallstein-Verlag 2012. ISBN 978-3-8353-1085-8 (Gesamtwerk).
  • Bd. 1: Die Stiftung. Der Abschluss der deutschen Wiedergutmachung?
  • Bd. 2: Transnationale Opferanwaltschaft. Das Auszahlungsprogramm und die internationalen Organisationen.
  • Bd. 3: Nationale Selbstbilder, Opferdiskurse und Verwaltungshandeln. Das Auszahlungsprogramm in Ostmitteleuropa.
  • Bd. 4: Helden, Opfer, Ostarbeiter – das Auszahlungsprogramm in der ehemaligen Sowjetunion.
• Tetjana Pastuschenko: „Das Niederlassen von Repatriierten in Kiew ist verboten...“. Die Lage von ehemaligen Zwangsarbeiter/innen und Kriegsgefangenen in der Ukraine nach dem Krieg. Kiew, 2011. ІSBN 978-966-02-6081-8. Gefördert mit Mitteln der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine, Institut für Geschichte der Ukraine und der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“.
• Alexander von Plato, Almut Leh, Christoph Thonfeld (Hg.): Hitlers Sklaven. Lebensgeschichtliche Analysen zur Zwangsarbeit im internationalen Vergleich. Brill Österreich Ges.m.b.H., 2008.
• Stiftung EVZ (Hg.), Kathrin Janka (Bearbeitung): Geraubte Leben: Zwangsarbeiter berichten. Böhlau Verlag, Berlin 2008.
• Helmut Kramer, Karsten Uhl, Jens-Christian Wagner: Zwangsarbeit im Nationalsozialismus und die Rolle der Justiz. Täterschaft, Nachkriegsprozesse und die Auseinandersetzung um Entschädigungsleistungen. Nordhäuser Hochschultexte, Allgemeine Schriftenreihe Band 1, 2007.
• Jörg Hagen Hennies: Entschädigung für NS-Zwangsarbeit vor und unter der Geltung des Stiftungsgesetzes vom 2. August 2000. Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2006. ISBN 978-3-8329-2313-6. Zugl.: Saarbrücken, Univ.–Diss., 2006.
• Constantin Goschler: Schuld und Schulden. Die Politik der Wiedergutmachung für NS-Verfolgte seit 1945. Göttingen 2005.
• Mark Spoerer: Zwangsarbeit unter dem Hakenkreuz. Ausländische Zivilarbeiter und Häftlinge im Deutschen Reich und im besetzten Europa 1939-1945. Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart/München 2001.
• Cord Brügmann: „Wiedergutmachung“ und Zwangsarbeit. Juristische Anmerkungen zur Entschädigungsdebatte. In: Wolfgang Benz, Barbara Distel: Zwangsarbeit. Dachauer Hefte 16, Dachau 2000, ISSN 0257-9472.
• Ulrike Winkler: Stiften gehen. NS-Zwangsarbeit und Entschädigungsdebatte. Papyrossa Verlag, Köln 2000. ISBN 3-89438-204-X.
• Hans-Eckhardt Kannapin: Wirtschaft unter Zwang. Anmerkungen und Analysen zur rechtlichen und politischen Verantwortung der deutschen Wirtschaft unter der Herrschaft des Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg, besonders im Hinblick auf den Einsatz und die Behandlung von ausländischen Arbeitskräften und Konzentrationslagerhäftlingen in deutschen Industrie- und Rüstungsbetrieben. Deutsche Industrieverlagsgesellschaft, 1966.

Einzelnachweise