Belgische EU-Ratspräsidentschaft 2010

Die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2010 bezeichnet den Ratsvorsitz Belgiens im Ministerrat der Europäischen Union. Belgien gehörte zur dritten Trio-Präsidentschaft, die im Halbjahr zuvor mit der spanischen Präsidentschaft begann und auch die ungarische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 umfasst.

Turnusgemäß übernahm der belgische Außenminister Steven Vanackere (CD&V) am 1. Juli 2010 den Vorsitz im Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Nach dem Rücktritt der Regierung Leterme II im April und den Neuwahlen am 13. Juni 2010 war die belgische Regierung formal nur noch geschäftsführend tätig. Da jedoch die Bildung einer neuen Regierung im belgischen Parlament nicht gelang, kam es bis zum Ende des Ratsvorsitzes zu keiner Ablösung. In verschiedenen anderen Ratsformationen übernahmen aufgrund des ausgeprägten belgischen Föderalismus nicht Minister der nationalen, sondern einer regionalen Regierung den Vorsitz.

Die Präsidentschaft im Europäischen Rat rotiert seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon nicht mehr, sondern wird für zweieinhalb Jahre gewählt. Seit 1. Dezember 2009 ist Herman Van Rompuy im Amt, der zufällig ebenfalls Belgier ist. Gipfeltreffen des Europäischen Rates fanden während der belgischen Ratspräsidentschaft am 16. September, 28./29. Oktober sowie 16./17. Dezember statt.