EU-US Privacy Shield
Der EU-US Privacy Shield (auch EU-US-Datenschutzschild) umfasst informelle Absprachen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts seit dem Jahre 2015 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Er betrifft Zusicherungen der US-amerikanischen Bundesregierung und einen Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Die Kommission beschloss am 12. Juli 2016, dass die Vorgaben des Datenschutzschilds dem Datenschutzniveau der Europäischen Union entsprechen.
Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 | |
|---|---|
| Titel: | Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 der Kommission vom 12. Juli 2016 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) | EU-US-Datenschutzschild |
| Geltungsbereich: | EWR |
| Rechtsmaterie: | Datenschutzrecht |
| Grundlage: | Richtlinie 95/46/EG, insbesondere Artikel 25 Absatz 6 |
| Fundstelle: | ABl. L 207, 1. August 2016, S. 1–112 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung wurde für nichtig erklärt. | |
| Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Die Absprache regelt den Schutz personenbezogener Daten, die aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union in die USA übertragen werden. Sie wurde notwendig, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Oktober 2015 die bis dahin angewendete Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission für ungültig erklärte.
Am 16. Juli 2020 erklärte der EuGH auch den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission über das EU-US Privacy Shield durch das Schrems-II-Urteil für ungültig.
Der EU-US Privacy Shield wurde zwischen dem Durchführungsbeschluss der Kommission 2016 und der Entscheidung des EuGH 2020 angewendet.
Nachfolger ist das EU-US Data Privacy Framework, für das die Europäische Kommission im Juli 2023 den Angemessenheitsbeschluss angenommen hat. Der Angemessenheitsbeschluss kann ab diesem Zeitpunkt als Grundlage für Datenübermittlungen an zertifizierte Organisationen in den USA dienen.