Polnische EU-Ratspräsidentschaft 2011
Die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2011 bezeichnet den Ratsvorsitz Polens im Ministerrat der Europäischen Union. Polen gehört zur vierten Trio-Präsidentschaft, die auch die dänische sowie die zyprische Ratspräsidentschaft im Jahr 2012 umfassen wird.
Polnische EU-Ratspräsidentschaft 2011 Logo | |
---|---|
Land | Polen |
Amtsperiode | 1. Juli 2011 – 31. Dezember 2011 |
Vorsitz | Radosław Sikorski |
Trio | |
Polen, Dänemark, Zypern | |
Chronologie | |
◀ Ungarn | Dänemark ▶ |
Turnusgemäß übernahmen die Mitglieder des Kabinetts Tusk am 1. Juli 2011 den Vorsitz in den verschiedenen Ratsformationen von der ungarischen Präsidentschaft. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten wird vom polnischen Außenminister Radosław Sikorski (PO) geleitet. Die Präsidentschaft im Europäischen Rat (dem Gremium der Staats- und Regierungschefs) rotiert seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon nicht mehr, sondern wird für zweieinhalb Jahre gewählt. Seit dem 1. Dezember 2009 ist Herman Van Rompuy im Amt.
In die Zeit der Ratspräsidentschaft fiel auch die Parlamentswahl in Polen, die am 9. Oktober 2011 stattfand. Danach wurde am 18. November 2011 das neue Kabinett gebildet und die Aufgaben an dessen Mitglieder übertragen.