Regierung Frederiksen II

Die Regierung Frederiksen II (dänisch regeringen Mette Frederiksen II) unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist seit dem 15. Dezember 2022 die dänische Regierung. Ernannt wurde die Regierung noch durch Margrethe II., seit dem 14. Januar 2024 ist Frederik X. der amtierende König.

Die Regierung ist das 79. dänische Kabinett und besteht aus insgesamt 23 Ministern der drei Koalitionsparteien Socialdemokraterne (Sozialdemokraten), Venstre (liberal-konservativ) und Moderaterne (liberal-zentristisch). Im Parlament wird die Regierung durch die färöische Unionspartei, die färöischen Sozialdemokraten und die grönländische Siumut unterstützt. Zudem kündigte die Radikale Venstre an, sich nicht der Opposition anzuschließen, verzichtete jedoch gleichzeitig darauf, die Regierung formell zu unterstützen. Mit 89 Mandaten im Folketing verfügt die Regierung de facto über eine eigene parlamentarische Mehrheit.

Nach der Folketingswahl 2022 hatte sich Ministerpräsidentin Frederiksen entschieden, ihre bisherige Minderheitsregierung nicht fortzusetzen und strebte stattdessen eine Koalition über die Blockgrenzen hinweg an. Sechs Wochen nach der Wahl – und damit nach den längsten Koalitionsverhandlungen der dänischen Geschichte kündigte Frederiksen an, gemeinsam mit der Venstre und den Moderaten eine Regierung zu bilden, die über eine eigene Parlamentsmehrheit verfügt. Dabei handelt es sich um die erste Regierungskoalition zwischen den Parteien des „Roten“ und „Blauen“ Blocks seit 1994 (Regierung Poul Nyrup Rasmussen I) und um die erste Regierungszusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Venstre seit 1978 (Regierung Jørgensen III). Mit dem Parteivorsitzenden der Moderaten Lars Løkke Rasmussen gehört ein ehemaliger Ministerpräsident Dänemarks – damals allerdings noch für die Venstre – der Regierung als Außenminister an. Es ist das erste Mal in der dänischen Nachkriegsgeschichte, dass ein ehemaliger Regierungschef in das Kabinett einer seiner Nachfolger eintritt. Zuletzt war dies 1926 der Fall gewesen, als Niels Neergaard Finanzminister in der Regierung Madsen-Mygdal wurde.

Die neue Regierung nahm am 15. Dezember 2022 ihre Arbeit auf.

Am 6. Februar 2023 teilte das dänische Staatsministerium mit, dass Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen krankheitsbedingt vorübergehend verhindert sei, sein Ministerium zu leiten, weswegen Wirtschaftsminister Troels Lund Poulsen ab sofort und bis auf Weiteres auch als kommissarischer Verteidigungsminister fungiere. Zur Entlastung Poulsens wurde die Regionsvorsteherin Syddanmarks, Stephanie Lose, zur Ministerin ohne Geschäftsbereich im Wirtschaftsministerium ernannt. Im August 2023 kehrte Ellemann-Jensen aus seinem Krankheitsurlaub zurück und übernahm das Wirtschaftsministerium, während Lund Poulsen im Verteidigungsministerium verblieb. Am 23. Oktober 2023 verkündete Ellemann-Jensen seinen kompletten Rückzug aus der Politik, neuer stellvertretender Ministerpräsident ist seitdem Lund Poulsen. Nach der Neuwahl der Venstre-Parteispitze übernahm am 23. November Stephanie Lose das Amt als Wirtschaftsministerin; auch zwei weitere Kabinettsposten wurden durch den neuen Parteivorsitzenden getauscht, Mia Wagner ersetzte Marie Bjerre als Digitalministerin, der bisherige Fraktionssprecher Morten Dahlin übernahm das Ministerium für ländlichen Raum, Nordische Zusammenarbeit und Kirchenangelegenheiten von Louise Schack Elholm. Wagner gab ihr Amt nach zwei Wochen aus gesundheitlichen Gründen auf, woraufhin Bjerre erneut als Ministerin berufen wurde.

Seit der Regierung Krag III handelt es sich auch um das erste dänische Kabinett, welches unter zwei verschiedenen Monarchen dient, nachdem Margrethes II. zugunsten ihres Sohnes Frederik X. zum 14. Januar 2024 auf den Thron verzichtete. Ministerpräsidentin Frederiksen kam damit als erster Amtsinhaberin seit 52 Jahren auch die Aufgabe zu, einen neuen König zu proklamieren.